POSITIONSPAPIER DER GRÜNEN ZUR “FLÜCHTLINGS”POLITIK: PAPIER DES GRAUENS

30.07.2017 POSITIONSPAPIER DER GRÜNEN ZUR “FLÜCHTLINGS”POLITIK: PAPIER DES GRAUENS Das gestern veröffentlichte Positionspapier der Grünen heißt “Neues Denken in der Flüchtlingspolitik – Menschlich, ganzheitlich, vorausschauend”. Es beinhaltet aber im Gegenteil ganz das alte Denken, nur noch mehr davon: noch mehr Continue reading POSITIONSPAPIER DER GRÜNEN ZUR “FLÜCHTLINGS”POLITIK: PAPIER DES GRAUENS

LINKSPARTEI INSZENIERT SICH ALS PARTEI DER KLEINEN LEUTE, WILL ABER IM MITTELMEER “FÄHRE STATT FRONTEX”

29.07.2017 LINKSPARTEI INSZENIERT SICH ALS PARTEI DER KLEINEN LEUTE, WILL ABER IM MITTELMEER “FÄHRE STATT FRONTEX” Ein Beitrag von Beatrix von Storch: Die Partei DIE LINKE inszeniert sich gerne als Partei der kleinen Leute. In ihrem Wahlprogramm bekennt sie sich Continue reading LINKSPARTEI INSZENIERT SICH ALS PARTEI DER KLEINEN LEUTE, WILL ABER IM MITTELMEER “FÄHRE STATT FRONTEX”

FRAUKE PETRY (AfD) ZUM INTERVIEW DER GRÜNEN SPITZENKANDIDATIN KATRIN GÖRING- ECKARDT ZUR GRÜNEN ASYL- UND EU- POLITIK: “WARUM NICHT GLEICH EINE BRÜCKE BAUEN?”

29.07.2017 FRAUKE PETRY (AfD) ZUM INTERVIEW DER GRÜNEN SPITZENKANDIDATIN KATRIN GÖRING- ECKARDT ZUR GRÜNEN ASYL- UND EU- POLITIK: “WARUM NICHT GLEICH EINE BRÜCKE BAUEN?” Göring-Eckardt schlägt in einem Interview im Deutschlandfunk vor, „dass man den Schleppern das Handwerk legt, dass Continue reading FRAUKE PETRY (AfD) ZUM INTERVIEW DER GRÜNEN SPITZENKANDIDATIN KATRIN GÖRING- ECKARDT ZUR GRÜNEN ASYL- UND EU- POLITIK: “WARUM NICHT GLEICH EINE BRÜCKE BAUEN?”

DER MESSERMANN: DEMNÄCHST AUCH IN IHREM SUPERMARKT?

29.07.2017 DER MESSERMANN: DEMNÄCHST AUCH IN IHREM SUPERMARKT? Ein Beitrag der AfD Kinzigtal: Demnächst auch in Ihrem Supermarkt? Man kann die vielen Einzelfälle schon garnicht mehr zählen….Den Behörden zufolge betrat der Tatverdächtige – ein Palästinenser, 1991 in Saudi-Arabien geboren und Continue reading DER MESSERMANN: DEMNÄCHST AUCH IN IHREM SUPERMARKT?

AUF KLAGE EINES GRÜNEN VEREINS: STUTTGARTER VERWALTUNGSGERICHT ORDNET FAHRVERBOTE IN STUTTGART AB 1.1.2018 FÜR DIESEL- PKW AN

28.07.2017 AUF KLAGE EINES GRÜNEN VEREINS: STUTTGARTER VERWALTUNGSGERICHT ORDNET FAHRVERBOTE IN STUTTGART AB 1.1.2018 FÜR DIESEL- PKW AN Es handelt sich um die „Deutsche Umwelthilfe“, eine grüne Vorfeld-Organisation. Gegen das Urteil sind noch Rechtsmittel möglich. Aus einem Beitrag von Prof. Dr. Continue reading AUF KLAGE EINES GRÜNEN VEREINS: STUTTGARTER VERWALTUNGSGERICHT ORDNET FAHRVERBOTE IN STUTTGART AB 1.1.2018 FÜR DIESEL- PKW AN

HAMBURGER ISLAMIST WAR DEN BEHÖRDEN BEKANNT!

28.07.2017 HAMBURGER ISLAMIST WAR DEN BEHÖRDEN BEKANNT! Ein Beitrag der Bundes- AfD: Der Islamist, der in Hamburg heute einen Menschen tötete und vier weitere verletzte, war den Behörden als Gefährder bekannt. Er entstammt der salafistischen Szene. Nachdem das Bundesverfassungsgericht gestern Continue reading HAMBURGER ISLAMIST WAR DEN BEHÖRDEN BEKANNT!

STUDIE DER BERTELSMANNSTIFTUNG: KNAPP 30 PROZENT DER DEUTSCHEN “POPULISTISCH” EINGESTELLT

28.07.2017 STUDIE DER BERTELSMANNSTIFTUNG: KNAPP 30 PROZENT DER DEUTSCHEN “POPULISTISCH” EINGESTELLT Der Populismusbegriff ist wie üblich willkürlich, aber macht nix. In der Praxis ist alles “populistisch”, was die AfD sagt, und so handhabt das mehr oder minder auch die Studie. Continue reading STUDIE DER BERTELSMANNSTIFTUNG: KNAPP 30 PROZENT DER DEUTSCHEN “POPULISTISCH” EINGESTELLT

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: ABSCHIEBUNG ISLAMISTISCHER GEFÄHRDER VERSTÖSST NICHT GEGEN GRUNDGESETZ, …

27.07.2017 BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: ABSCHIEBUNG ISLAMISTISCHER GEFÄHRDER VERSTÖSST NICHT GEGEN GRUNDGESETZ, … … man muss es aber natürlich wollen. Der Wille dazu war bei den Altparteien bisher leider nicht wirklich feststellbar. Freiwillig gehen Sie jedenfalls nicht. Die Bundes- AfD kommentiert: Das Bundesverfassungsgericht Continue reading BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: ABSCHIEBUNG ISLAMISTISCHER GEFÄHRDER VERSTÖSST NICHT GEGEN GRUNDGESETZ, …

EuGH- URTEIL: SPRENGSTOFF FÜR DIE EU

27.07.2017 EuGH- URTEIL: SPRENGSTOFF FÜR DIE EU Die Regierungen Ungarns und der Slowakei klagen gegen den Beschluss vom September 2015 zur Umverteilung von bis zu 120.000 Flüchtlingen innerhalb der EU. Der EuGH empfahl nun, diese Klagen abzuweisen, was so auch Continue reading EuGH- URTEIL: SPRENGSTOFF FÜR DIE EU