06.03.2018
BESUCH VON AfD- ABGEORDNETE DES BUNDESTAGS UND DES LANDTAGS VON NRW IN SYRIEN …
wegen unzuverlässiger Medienberichterstattung über Syrien und um sich vor Ort ein Bild zu machen. Die Berichterstattung über Syrien unterliegt ebenso wie die über Israel und den ganzen Nahen Osten einem begrenzten Blickwinkel und orientiert sich wie auch sonst üblich an der Politik von Regierung und Altparteien. Es geht um die Rückführung von Flüchtlingen nach Syrien, also auch um die Zusammenführung syrischer junger Männer mit ihren zurückgelassenen Frauen und Kindern und sonstigen Verwandten.
Ein Beitrag von Dr. Christian Blex:
Syrien-Besuch von AfD-Abgeordneten des Bundestages und des Landtages NRW
Unter Leitung von Dr. Christian Blex, MdL NRW, werden Abgeordnete des Deutschen Bundestages und des Landtages NRW ab dem 5. März Syrien privat besuchen.
Der Familiennachzug für hunderttausende in Deutschland lebende Syrer läuft auf Hochtouren. Da die mediale Berichterstattung in Deutschland keine vertrauenswürdige Möglichkeit zur Einschätzung der tatsächlichen Situation in Syrien darstellt, ist das Ziel der Reise, sich vor Ort ausführlich über die humanitäre Situation in Syrien und die Wiederaufbauarbeiten in den von den Terroristen befreiten Gebieten zu erkundigen.
Die Abgeordneten erhoffen sich ausführliche Einblicke in die Lebensverhältnisse in den befreiten Gebieten und die Bemühungen des syrischen Staates, die Dienstleistungen für zurückkehrende Flüchtlinge zu gewährleisten. Während des Besuchs sollen zudem Bildungseinrichtungen besucht werden und Treffen mit Vertretern der verschiedenen Religionsgemeinschaften stattfinden. Die gewonnenen Erfahrungen werden es den Abgeordneten ermöglichen, eine rationale Bewertung der Lage in Syrien bezüglich der anhaltenden Diskussion um die Einstufung als sicheres Herkunftsland vorzunehmen, was auch die Entscheidung über einen Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber betrifft.
Düsseldorf und Berlin
Dr. Christian Blex, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Stellv. Sprecher AfD-Landesverband NRW
Udo Hemmelgarn, MdB
Frank Pasemann, MdB, Mitglied des AfD-Bundevorstandes
Jürgen Pohl, MdB, Mitglied im Vorstand des AfD-Landesverbandes Thüringen
Thomas Röckemann, MdL, AfD-Fraktion Landtag NRW, Sprecher AfD-Landesverband NRW
Dr. Harald Weyel, MdB
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