SEEHOFERS ASYL- „MASTERPLAN“ WEGEN DIFFERENZEN MIT MERKEL NICHT VORGESTELLT. WIE LANGE WURSTELT DIE GROKO NOCH WEITER?

12.06.2018

SEEHOFERS ASYL- „MASTERPLAN“ WEGEN DIFFERENZEN MIT MERKEL NICHT VORGESTELLT. WIE LANGE WURSTELT DIE GROKO NOCH WEITER?

Der Plan Seehofers sieht, wie von der AfD seit Jahren gefordert, vor, dass Flüchtlinge ohne Papiere und abgeschobene Asylbewerber, die nach Deutschland zurück wollen, an der Grenze abgewiesen werden sollen.

Dobrindt begründet das wie die AfD: Das Jahr 2015 – der Höhepunkt der Flüchtlingskrise – dürfe sich nicht wiederholen. “Dazu gehört die Bereitschaft, an unseren Grenzen geltendes Recht durchzusetzen und Menschen zurückzuweisen, die bereits in einem anderen europäischen Land registriert und in der europäischen Fingerabdruckdatei vermerkt sind.”

Damit gibt er zu, dass die Regierung, an der die CSU beteiligt war, jahrelang gegen geltendes Recht verstoßen hat. Das kann Merkel nicht hinnehmen. Der Wähler übrigens auch nicht.

Über den Masterplan sei man noch in intensiven Gesprächen, heißt es jetzt. Wenn Seehofer, Dobrindt und Söder ein weiteres Mal umfallen, sieht es für sie bei den bayerischen Wahlen nicht gut aus. Die AfD ist schon jetzt in Umfragen zweitstärkste Partei in Bayern.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_83916986/streit-mit-angela-merkel-horst-seehofers-asyl-masterplan-sorgt-fuer-eklat.html

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