VON DER LEYEN: ALTPARTEIEN STIMMEN IM VERTEIDIGUNGSAUSSCHUSS DES BUNDESTAGES GESCHLOSSEN GEGEN EINEN UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS GEGEN VON DER LEYEN

09.11.2018

VON DER LEYEN: ALTPARTEIEN STIMMEN IM VERTEIDIGUNGSAUSSCHUSS DES BUNDESTAGES GESCHLOSSEN GEGEN EINEN UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS GEGEN VON DER LEYEN

Den Untersuchungsausschuss wollte die AfD. Auch die kleineren Oppositionsparteien (FDP, Linke, Grüne) sahen zwar noch erheblichen Aufklärungsbedarf in der Sache „Berateraffäre“, aber man muss ja alles abschmettern, was von der AfD kommt.

http://www.afd-archiv-bodenseekreis.de/2018/11/02/verteidigungsministerium-skandalministerin-von-der-leyen-muss-gravierende-maengel-bei-vergabe-von-millionenschweren-beratervertraegen-einraeumen/

Ein Beitrag von Rüdiger Lucassen, MdB:

Heute Verteidigungsausschuss:

Verteidigungsministerin von der Leyen wurde zur “Berateraffäre” in ihrem Haus befragt. Wie immer wich sie den Fragen aus und warf eine Nebelkerze nach der anderen. Auch die kleineren Oppositionsparteien (FDP, Linke, Grüne) sahen noch erheblichen Aufklärungsbedarf in der Sache. Aber als unser Antrag auf Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Abstimmung kam, stimmten die Altparteien geschlossen dagegen.

“Gegen AfD” ist immer noch wichtiger, als die Aufklärung von Steuerverschwendung und Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium.

Die Angelegenheit ist aber noch nicht zu Ende…

Zum originalen Beitrag auf facebook

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