26.01.2019
SCHLUSSRUNDE DER KOHLEKOMMISSION IN BERLIN
Der Kohleausstieg gefährdet die Netzstabilität, verteuert den Strom und vernichtet Arbeitsplätze.
Ein Beitrag von Dr. Michael Espendiller, MdB:
+++ Kohlekommission tagt in Berlin: Wann kommt der Ausstieg? +++
Heute tagte die Kohlekommission in Berlin. Der bereits für heute avisierte Abschlussbericht wird nun erst Anfang Februar erwartet. Der bekannt gewordene Entwurf der Abschlusserklärung zeigt allerdings schon, in welche Richtung die Empfehlungen der Kommission führen werden. So sollen u.a. die erwarteten Preissteigerungen bei der Kohle durch den Steuerzahler ausgeglichen werden und der Staat soll für einen Jobausgleich sorgen. Erste Schätzungen rechnen mit Kosten von 50 Milliarden Euro.
Der Kohleausstieg markiert einen neuen Tiefpunkt der Energiewende. Da entscheidet eine von der Politik eingesetzte Kommission, die nicht verantwortlich gegenüber dem Volk ist, mal eben so über die Zukunft der Energieversorgung und damit auch über die Existenz ganzer Branchen. Dazu kommt, dass in dieser Kohlekomission zwar viele altgediente Politiker, Umweltverbände und Gewerkschaften vertreten sind, aber kein einziger Fachmann. Kompetenz im Bereich Energieversorung oder Kraftwerkssicherheit wird man in der Kommission vergeblich suchen.
Die AfD lehnt den rein ideologisch motivierten Kohleausstieg vehement ab. Mit dem von allen Altparteien betriebenen Kohleausstieg wird die Netzstabilität noch weiter gefährdet und die Stromkosten für Privathaushalte und Industrie werden weiter explodieren. Mit dem Ausstieg aus der Kohleverstromung verschwinden nicht nur Arbeitsplätze bei den Energiekonzernen, sondern auch bei der stromintensiven Industrie. Die chemische Industrie kann bspw. nicht aus der Kohle aussteigen, denn sie ist angewiesen auf günstigen Strom. Aber diese grün ideologisierte Politik wird die chemische Industrie zu einem Ausstieg nötigen – dem Ausstieg aus Deutschland.
Statt dem Ausstieg aus der Kohleverstromung braucht es den Wiedereinstieg in eine stabile und günstige Stromversorgung unseres Landes. D.h. ein Ende der Subventionen für „Erneuerbare Energien“, die Prüfung des Wiedereinstiegs in die sichere Kernkraft und ein Festhalten an Kohlekraftwerken. Deutsche Unternehmen und Bürger werden damit entlastet und Arbeitsplätze gesichert. Zudem kann mit diesem Strommix die Netzstabilität garantiert werden und der Forschung an noch besseren Methoden der Stromproduktion – bspw. der Kernfusion – der Weg geebnet werden. Der Deindustrialisierung per Energiewende erteilt die AfD eine klare Absage!
https://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-498119.html
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wie-die-kohlekommission-den-ausstieg-plant-15994083.html
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