18.07.2019
AfD-LANDTAGSFRAKTION IN BADEN-WÜRTTEMBERG STELLT ANTRAG AUF MINARETTVERBOT NACH SCHWEIZER VORBILD
Es geht um die Festigung der deutschen Leitkultur und die Bewahrung der Ortsbilder.
Die Religionsfreiheit wird durch eine solche Regelung keineswegs eingeschränkt – das Praktizieren der Religion und der Bau von Moscheen werden ja nicht untersagt.
Natürlich wurde der Änderungsantrag zum Gesetzentwurf von den anderen Fraktionen nicht angenommen, für die Minarette genauso zu einer angestrebten deutschen Europaprovinz gehören wie ein mit liberalen Verfassungen und Menschenrechten unvereinbarer Islam.
Ein Beitrag von Anton Baron, MdL:
+++Im Zuge der Bauordnungsnovelle – AfD-Landtagsfraktion stellt Antrag auf Minarettverbot+++
„Baugenehmigungen für Minarette oder Gebäude mit Minaretten werden auf dem Gebiet Baden-Württembergs nicht erteilt.“ So sollte es nach dem Willen der AfD-Landtagsfraktion in der neuen Landesbauordnung stehen. Morgen wird ein Video meiner heutigen Rede zu der Landesbauordnung und auch zu diesem Thema veröffentlicht. Natürlich wurde der Änderungsantrag zum Gesetzentwurf von den anderen Fraktionen nicht angenommen. Es war jedoch wichtig, dieses Zeichen zu setzen.
Denn auch in Baden-Württemberg und dem Rest Deutschlands ist ein solches Minarettverbot nach Schweizer Vorbild mehr als überfällig. Wir müssen nämlich unsere Leitkultur festigen und unser Ortsbild bewahren, das nun einmal einen christlichen und abendländischen Charakter hat. Die Religionsfreiheit wird durch eine solche Regelung keineswegs eingeschränkt – das Praktizieren der Region und der Bau von Moscheen werden ja nicht untersagt.
Die AfD wird sich daher weiterhin für eine solche Regelung einsetzen.
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