07.02.2020
THÜRINGER CDU LEHNT SCHNELLE NEUWAHLEN AB. AKK SPRICHT VON „SCHONFRIST“
„CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer räumt der Thüringer CDU nun noch etwas Zeit für Neuwahlen ein.“ (Welt)
Parteienstaat pur. Eine Parteiführung beansprucht, gewählten Abgeordneten vorzuschreiben, was sie zu tun haben. Ganz ist sie aber nicht durchgedrungen, wollte sie doch Neuwahlen sofort erzwingen, aber dazu reicht die Autorität von AKK, Angelas Kleinem Klon, offenbar nicht aus. Wenigstens das, aber wahrscheinlich auch deshalb, weil die Thüringer CDU befürchtet, dass sie massive Stimmenverluste einfährt und die AfD durch die Decke geht.
Die CDU kommt jedoch nicht um die Frage herum, ob sie auf Dauer linksgrünbunte Politik im Schlepptau von Grünen, SPD und in Thüringen von der Linkspartei machen will, oder ob sie einen diesmal bürgerlichen Neuanfang mit Duldung der konservativen AfD machen will. Ohne die AfD gibt es keinen Spielraum für eine alternative Politik zu Linksgrünbunt, und das scheinen in der Thüringer CDU zu viele begriffen zu haben, als dass die Merkelianer sich ohne Weiteres hätten durchsetzen können.
