GEWALT GEGEN POLIZEI UND OPPOSITION ERREICHT WEITEREN HÖHEPUNKT!

08.03.2021

GEWALT GEGEN POLIZEI UND OPPOSITION ERREICHT WEITEREN HÖHEPUNKT!

Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB:


Nachdem in Schorndorf der AfD-Landtagskandidat Stephan Schwarz krankenhausreif geprügelt wurde, kündigte die linksextreme Szene weitere Gewaltexzesse an. Dieser Ankündigung folgen nun Taten. Allein am vergangenen Wochenende wurden drei Polizisten von sogenannten Aktivisten verletzt, die gegen die AfD demonstrierten. Die Lage verschlimmert sich zusehends, während die etablierte Politik schweigt.

Statt eines koordinierten Aufschreis, wie man ihn beispielsweise bei Rassismusdebatten wie beispielsweise „Black Live Matters“ erlebt, herrscht dröhnendes Schweigen in der Politik- und Medienlandschaft. Wo bei rechtsextremen Vorfällen Lichterketten von Hamburg bis München gespannt werden, kehren Medien und Politik linksextreme Übergriffe unter den Teppich. Selbst jetzt, wo Polizeibeamte an Leib und Leben gefährdet und verletzt werden, findet kein Umdenken statt. Stattdessen sickern Millionen aus staatlichen Programmen wie „Demokratie leben“ auch an linksextreme Projekte, die Bundesregierung finanziert indirekt die Gewalttäter.

Einer Demokratie sind diese Zustände völlig unwürdig. Die etablierten Parteien müssen nun endlich klarmachen, dass in Deutschland natürlich jede Meinung zu tolerieren, Gewalt aber kein Mittel im Wahlkampf ist, um die Opposition zu unterdrücken. Wer Polizisten angreift und Wahlkämpfer gleich welcher Partei körperlich attackiert, hat mit der vollen Härte des Gesetzes zu rechnen. Der warme Geldregen der Bundesregierung sowie die schweigende Tolerierung solcher Taten müssen ein Ende haben!

https://www.zeit.de/news/2021-03/06/drei-polizisten-bei-demo-gegen-afd-wahlkampfstand-verletzt

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