BADEN- WÜRTTEMBERG: FLÜCHTLINGE MACHTEN OFFENBAR URLAUB IN HEIMATLÄNDERN

17.08.2017 BADEN- WÜRTTEMBERG: FLÜCHTLINGE MACHTEN OFFENBAR URLAUB IN HEIMATLÄNDERN Die Ausländerbehörden in Baden-Württemberg haben 100 Flüchtlinge erfasst, die seit 2014 zum Teil mehrfach in ihre Heimatstaaten gereist sind und dennoch nach der Rückkehr ihren Schutzstatus als Asylbewerber behalten haben. So Continue reading BADEN- WÜRTTEMBERG: FLÜCHTLINGE MACHTEN OFFENBAR URLAUB IN HEIMATLÄNDERN

ERIKA STEINBACH: WIR SCHAFFEN ES … NICHT

17.08.2017 ERIKA STEINBACH: WIR SCHAFFEN ES … NICHT Erika Steinbach hat eine Grafik veröffentlicht, die zeigt, wieviele der Abzuschiebenden prozentual in den einzelnen Bundesländern auch tatsächlich abgeschoben werden. Kein einziges Bundesland erreicht auch nur 10 Prozent. Im Schnitt sind es Continue reading ERIKA STEINBACH: WIR SCHAFFEN ES … NICHT

ABGELEHNTE ASYLBEWERBER VERURSACHEN KLAGEWELLE

14.08.2017 ABGELEHNTE ASYLBEWERBER VERURSACHEN KLAGEWELLE Ein Beitrag der Bundes- AfD Abgelehnte Asylbewerber verursachen eine Klagewelle an den Verwaltungsgerichten in Deutschland, Personalmangel und insgesamt verzögerte Verfahren sind die Folge. Würde man die Entscheidungen respektieren, die auf Grundlage bereits gültiger Gesetze getroffen Continue reading ABGELEHNTE ASYLBEWERBER VERURSACHEN KLAGEWELLE

SEEHOFER: ABSCHIEBUNG NICHT MÖGLICH – PETRY: ZAHNLOSER RECHTSSTAAT. WO KEIN WILLE, DA KEIN WEG!

11.08.2017 SEEHOFER: ABSCHIEBUNG NICHT MÖGLICH – PETRY: ZAHNLOSER RECHTSSTAAT. WO KEIN WILLE, DA KEIN WEG! Ein Beitrag von Dr. Frauke Petry: Willkommen in einem Staat namens Deutschland, der aktiv an seiner Auflösung arbeitet. Die Politik der Altparteien hilft kräftig mit Continue reading SEEHOFER: ABSCHIEBUNG NICHT MÖGLICH – PETRY: ZAHNLOSER RECHTSSTAAT. WO KEIN WILLE, DA KEIN WEG!

GEW- HANDLUNGSANLEITUNG ZUR VERHINDERUNG VON ABSCHIEBUNGEN RUFT OFFEN ZUM RECHTSBRUCH AUF

06.08.2017 GEW- HANDLUNGSANLEITUNG ZUR VERHINDERUNG VON ABSCHIEBUNGEN RUFT OFFEN ZUM RECHTSBRUCH AUF Die GEW hat eine „Handlungsanleitung bei drohender Abschiebung eines Kindes oder Jugendlichen“ herausgegeben, in der sie Maßnahmen zur Verhinderung von Abschiebungen, auch gerichtlich bestätigter, auflistet. Die GEW stellt Continue reading GEW- HANDLUNGSANLEITUNG ZUR VERHINDERUNG VON ABSCHIEBUNGEN RUFT OFFEN ZUM RECHTSBRUCH AUF

URTEIL DES EGMR STOPPT GEFÄHRDERAUSWEISUNG! TROTZDEM ABSCHIEBEN!

02.08.2017 URTEIL DES EGMR STOPPT GEFÄHRDERAUSWEISUNG! TROTZDEM ABSCHIEBEN! Ein Beitrag von AfD- Spitzenkandidatin Alice Weidel: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stoppte heute die Abschiebung eines Gefährders, obwohl dieser als überaus gefährlich eingestuft wird und dem IS nahesteht. Die Behörden Continue reading URTEIL DES EGMR STOPPT GEFÄHRDERAUSWEISUNG! TROTZDEM ABSCHIEBEN!

ABSCHIEBUNGEN: ZAHLEN UND EIN VERNÜNFTIGER KOMMENTAR VON RTL WEST

02.08.2017 ABSCHIEBUNGEN: ZAHLEN UND EIN VERNÜNFTIGER KOMMENTAR VON RTL WEST Deutschland schob im vergangenen halben Jahr 9 Prozent Ausländer weniger ab als im Vorjahreszeitraum, nämlich nur noch 12.545 Personen gegenüber 13.743. Abgeschoben werden müssten eigentlich Hunderttausende. Es schoben ab: Nordrhein-Westfalen Continue reading ABSCHIEBUNGEN: ZAHLEN UND EIN VERNÜNFTIGER KOMMENTAR VON RTL WEST

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: ABSCHIEBUNG ISLAMISTISCHER GEFÄHRDER VERSTÖSST NICHT GEGEN GRUNDGESETZ, …

27.07.2017 BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: ABSCHIEBUNG ISLAMISTISCHER GEFÄHRDER VERSTÖSST NICHT GEGEN GRUNDGESETZ, … … man muss es aber natürlich wollen. Der Wille dazu war bei den Altparteien bisher leider nicht wirklich feststellbar. Freiwillig gehen Sie jedenfalls nicht. Die Bundes- AfD kommentiert: Das Bundesverfassungsgericht Continue reading BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: ABSCHIEBUNG ISLAMISTISCHER GEFÄHRDER VERSTÖSST NICHT GEGEN GRUNDGESETZ, …

MERKEL 2016: „RÜCKFÜHRUNGEN, RÜCKFÜHRUNGEN, RÜCKFÜHRUNGEN“ – HEUTE WEISS MAN: LÜGEN, LÜGEN UND NOCHMALS LÜGEN

21.07.2017 MERKEL 2016: „RÜCKFÜHRUNGEN, RÜCKFÜHRUNGEN, RÜCKFÜHRUNGEN“ – HEUTE WEISS MAN: LÜGEN, LÜGEN UND NOCHMALS LÜGEN Ein Beitrag der Afd Freunde Kinzigtal: „Rückführungen, Rückführungen, Rückführungen“. Eine Abschiebe-Offensive hatte die Pinocchio-Kanzlerin Merkel vor einem Jahr versprochen. Sogar der öffentlich-rechtliche Hofberichterstatter ZDF räumt Continue reading MERKEL 2016: „RÜCKFÜHRUNGEN, RÜCKFÜHRUNGEN, RÜCKFÜHRUNGEN“ – HEUTE WEISS MAN: LÜGEN, LÜGEN UND NOCHMALS LÜGEN

FLÜCHTLINGSLOBBY-PARTEI SPD: ABSCHIEBEVERBOT FÜR ABGELEHNTE ASYLBEWERBER SCHON NACH ZWEI JAHREN AUFENTHALT IN DEUTSCHLAND

27.06.2017 FLÜCHTLINGSLOBBY-PARTEI SPD: ABSCHIEBEVERBOT FÜR ABGELEHNTE ASYLBEWERBER SCHON NACH ZWEI JAHREN AUFENTHALT IN DEUTSCHLAND Die SPD beschloss auf ihrem Parteitag in Dortmund eine drastische Ausweitung des Bleiberechts für abgelehnte Asylbewerber. In der Erweiterung des Leitantrags für das Wahlprogramm heißt es Continue reading FLÜCHTLINGSLOBBY-PARTEI SPD: ABSCHIEBEVERBOT FÜR ABGELEHNTE ASYLBEWERBER SCHON NACH ZWEI JAHREN AUFENTHALT IN DEUTSCHLAND