PROF. DR. DIETRICH MURSWIEK: RICHTIGSTELLUNG ZUM GUTACHTEN ÜBER RECHTLICHE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BEOBACHTUNG EINER POLITISCHEN PARTEI DURCH DEN VERFASSUNGSSCHUTZ

05.11.2018 PROF. DR. DIETRICH MURSWIEK: RICHTIGSTELLUNG ZUM GUTACHTEN ÜBER RECHTLICHE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BEOBACHTUNG EINER POLITISCHEN PARTEI DURCH DEN VERFASSUNGSSCHUTZ „In der Medienberichterstattung wurde der Eindruck erweckt, aus meinem Gutachten gehe hervor, dass die AfD ‚ein Fall für den Verfassungsschutz’ Continue reading PROF. DR. DIETRICH MURSWIEK: RICHTIGSTELLUNG ZUM GUTACHTEN ÜBER RECHTLICHE VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BEOBACHTUNG EINER POLITISCHEN PARTEI DURCH DEN VERFASSUNGSSCHUTZ

PARTEIAUSCHLUSSVERFAHREN GEGEN GEDEON

15.10.2018 PARTEIAUSCHLUSSVERFAHREN GEGEN GEDEON Der Bundesvorstand der AfD stimmt einstimmig für ein PARTEIAUSCHLUSSVERFAHREN gegen Wolfgang Gedeon. Mehrfach schon fiel der Abgeordnete negativ auf mit Äußerungen gegen Juden. Politikwissenschaftler verschiedenster Couleur bezeichneten diese als “antisemitisch”. Nun reicht es! Wir dulden keine Continue reading PARTEIAUSCHLUSSVERFAHREN GEGEN GEDEON

FUSSBALLVEREIN WERDER BREMEN DROHT AFD-MITGLIEDERN

10.10.2018 FUSSBALLVEREIN WERDER BREMEN DROHT AFD-MITGLIEDERN Der Bundesligist Werder Bremen droht, in Person seines Präsidenten und Geschäftsführers Hubertus Hess-Grunewald, AfD-Mitgliedern mit dem Entzug der Dauerkarte. Die Haltung der AfD würde mit der des Vereins nicht übereinstimmen. In dessen Satzung steht Continue reading FUSSBALLVEREIN WERDER BREMEN DROHT AFD-MITGLIEDERN

WAHLKAMPFHILFE FÜR DIE AFD IN BAYERN

07.10.2018 WAHLKAMPFHILFE FÜR DIE AFD IN BAYERN Gestern unterstützten drei Mitglieder der JA Ravensburg-Bodenseekreis sowie einige AfD-ler aus dem Bodenseekreis und Ravensburg unserere Parteikollegen in Lindau im Wahlkampf anlässlich der am 14. Oktober in Bayern stattfindenden Landtagswahl. Wir konnten etliche Continue reading WAHLKAMPFHILFE FÜR DIE AFD IN BAYERN

RECHTSEXTREME ALS ISTRUMENT DER DISKREDITIERUNG

03.10.2018 RECHTSEXTREME ALS ISTRUMENT DER DISKREDITIERUNG “Fachausschüsse im Berliner Abgeordnetenhaus unternehmen jede Legislaturperiode eine Reise. Bei der geplanten Fahrt des Wirtschaftsausschusses nach Israel gibt es allerdings Probleme. Der Grund: der Ausschußvorsitzende Frank-Christian Hansel (AfD). Andere Mitglieder weigern sich, mit ihm Continue reading RECHTSEXTREME ALS ISTRUMENT DER DISKREDITIERUNG

+++BITTE TEILEN+++ WAHLWERBESPOT DER HESSEN-AFD:

01.10.2018 +++BITTE TEILEN+++ WAHLWERBESPOT DER HESSEN-AFD: Wir sind weder ausländerfeindlich, noch gegen Zuwanderung persé. Die verschieden Nationalitäten und Berufe innerhalb der Mitglieschaft sind dafür ein Beweis. Wir wollen lediglich die Kontrolle zurück und damit einen sicheren und handlungsfähigen Staat! Hierfür Continue reading +++BITTE TEILEN+++ WAHLWERBESPOT DER HESSEN-AFD: