SEA WATCH- BESATZUNG SPIELTE ZYNISCH MIT DEM GESUNDHEITSZUSTAND DER EINWANDERER. SALVINI: „VERBRECHER“

01.07.2019 SEA WATCH- BESATZUNG SPIELTE ZYNISCH MIT DEM GESUNDHEITSZUSTAND DER EINWANDERER. SALVINI: „VERBRECHER“ Der Sea Watch wurde laut ZDF vom 13.6.2019 ein – dem internationalen Seerecht entsprechender – lybischer Hafen zugewiesen. Dieser war nur 34 Seemeilen entfernt und sie hatten Continue reading SEA WATCH- BESATZUNG SPIELTE ZYNISCH MIT DEM GESUNDHEITSZUSTAND DER EINWANDERER. SALVINI: „VERBRECHER“

NIEDERSACHSEN: MILLIONENSCHADEN BEI BETRUG MIT MEHRFACHIDENTITÄTEN DURCH MIGRANTEN

16.04.2019 NIEDERSACHSEN: MILLIONENSCHADEN BEI BETRUG MIT MEHRFACHIDENTITÄTEN DURCH MIGRANTEN „Wer in seinem Asylverfahren falsche Angaben zu Identität oder Staatsangehörigkeit macht, muss bislang keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten. Das Bundesinnenministerium will das ändern. Das Justizministerium lehnt den Vorstoß aber ab.“ (Welt) SPD- Continue reading NIEDERSACHSEN: MILLIONENSCHADEN BEI BETRUG MIT MEHRFACHIDENTITÄTEN DURCH MIGRANTEN

NIEMAND HAT DIE ABSICHT, UPLOADFILTER EINZURICHTEN

16.04.2019 NIEMAND HAT DIE ABSICHT, UPLOADFILTER EINZURICHTEN Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++Niemand hat die Absicht, Upload-Filter zu errichten!+++ Am Rande eines Treffens der europäischen Agrarminister in Luxemburg, wurde heute endgültig die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts beschlossen. Justizministerin Continue reading NIEMAND HAT DIE ABSICHT, UPLOADFILTER EINZURICHTEN

LOB FÜR KLIMASCHUTZ- PROTESTE. JUSTIZMINISTERIN BARLEY FÜR HERABSETZUNG DES WAHLALTERS

02.03.2019 LOB FÜR KLIMASCHUTZ- PROTESTE. JUSTIZMINISTERIN BARLEY FÜR HERABSETZUNG DES WAHLALTERS Durch Wahlrechtsänderung kann man seine Stimmanteile natürlich auch erhöhen, wenn die Umfragewerte dauerhaft niedrig sind. Ich gehe jetzt einen Kaffee trinken gegen den Klimawandel. https://www.focus.de/politik/deutschland/lob-fuer-klimaschutz-proteste-justizministerin-barley-fuer-herabsetzung-des-wahlalters_id_10397842.html Zum originalen Beitrag auf Continue reading LOB FÜR KLIMASCHUTZ- PROTESTE. JUSTIZMINISTERIN BARLEY FÜR HERABSETZUNG DES WAHLALTERS

CDU UND SPD BESCHLIESSEN FAMILIENNACHZUG FÜR “GEFÄHRDER”

23.10.2018 CDU UND SPD BESCHLIESSEN FAMILIENNACHZUG FÜR “GEFÄHRDER” Jeder Irrsinn ist mit – und von – diesen Leuten möglich. https://www.focus.de/politik/deutschland/kommentar-spd-will-familiennachzug-fuer-gefaehrder-dieser-partei-ist-nicht-mehr-zu-helfen_id_8902907.html Zum originalen Beitrag auf facebook

BUNDESJUSTIZMINISTERIN BARLEY (SPD) FÄLLT CHEMNITZERN IN DEN RÜCKEN

01.09.2018 BUNDESJUSTIZMINISTERIN BARLEY (SPD) FÄLLT CHEMNITZERN IN DEN RÜCKEN Der Focus schreibt: „17.24 Uhr: Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) hat scharfe Kritik an den Teilnehmern der rechtsgerichteten Demonstrationen in Chemnitz geübt, bei denen es Anfang der Woche zu Ausschreitungen gekommen war. Continue reading BUNDESJUSTIZMINISTERIN BARLEY (SPD) FÄLLT CHEMNITZERN IN DEN RÜCKEN

BEKLOPPTE GROKO: FAMILIENNACHZUG SOLL IM AUSNAHMEFALL AUCH FÜR GEFÄHRDER GELTEN

08.05.2018 BEKLOPPTE GROKO: FAMILIENNACHZUG SOLL IM AUSNAHMEFALL AUCH FÜR GEFÄHRDER GELTEN Gefährder raus statt deren Familien ein. Aber die linksliberale Groko tickt eben anders als der Normalbürger. Initiatorin war Bundesjustizministerin Barley (SPD), die nicht nur mit dem Linksextremismus prima kann, Continue reading BEKLOPPTE GROKO: FAMILIENNACHZUG SOLL IM AUSNAHMEFALL AUCH FÜR GEFÄHRDER GELTEN

BUNDESJUSTIZMINISTERIN BARLEY FORDERT MEHR PLURALISMUS BEI FACEBOOK

26.04.2018 BUNDESJUSTIZMINISTERIN BARLEY FORDERT MEHR PLURALISMUS BEI FACEBOOK Und wir fordern mehr Pluralismus bei den Öffentlich- Rechtlichen und den sonstigen Mainstreammedien. Schluss mit der linksliberal- quasitotalitären Agenda bei diesen Instrumenten der Meinungsmache. Und wir fordern, dass die Bundesjustizministerien ihre Unterstützung Continue reading BUNDESJUSTIZMINISTERIN BARLEY FORDERT MEHR PLURALISMUS BEI FACEBOOK