OLAF SCHOLZ (SPD): ÜBER 1 MILLIARDE GROSSE FINANZIERUNGSLÜCKE BEIM DIGITALPAKT

15.04.2019 OLAF SCHOLZ (SPD): ÜBER 1 MILLIARDE GROSSE FINANZIERUNGSLÜCKE BEIM DIGITALPAKT Typisch für die Digitalisierung in Deutschland: große Klappe, nichts dahinter. Dazu passt Baden- Württemberg mit seiner vermurksten Lernplattform „ella“. Das meiste ist heiße Luft, zu mehr reicht es nicht. Continue reading OLAF SCHOLZ (SPD): ÜBER 1 MILLIARDE GROSSE FINANZIERUNGSLÜCKE BEIM DIGITALPAKT

BUNDESREGIERUNG HÄLT FLASCHENSAMMLER FÜR AUFGEBAUSCHTES PROBLEM

26.03.2019 BUNDESREGIERUNG HÄLT FLASCHENSAMMLER FÜR AUFGEBAUSCHTES PROBLEM Den Linksextremismus ja auch. Was nicht passt, wird geleugnet, und fertig ist die heile Welt. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2019/bundesregierung-haelt-flaschensammler-fuer-aufgebauschtes-problem/ Zum originalen Beitrag auf facebook

SPD- MINISTER HEIL WILL ASYLBEWERBERN DAS TASCHENGELD UM 11 PROZENT ERHÖHEN!

11.03.2019 SPD- MINISTER HEIL WILL ASYLBEWERBERN DAS TASCHENGELD UM 11 PROZENT ERHÖHEN! Da bleibt einem doch die Spucke weg. Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++ Teilen! Sach- statt noch mehr Geldleistungen für Asylbewerber! +++ Das von der SPD Continue reading SPD- MINISTER HEIL WILL ASYLBEWERBERN DAS TASCHENGELD UM 11 PROZENT ERHÖHEN!

KOMPROMISS ZUM DIGITALPAKT: GRUNDGESETZÄNDERUNG FALSCHER WEG, RECHTLICH FRAGWÜRDIG DURCHGEPEISCHT

22.02.2019 KOMPROMISS ZUM DIGITALPAKT: GRUNDGESETZÄNDERUNG FALSCHER WEG, RECHTLICH FRAGWÜRDIG DURCHGEPEISCHT Inhaltlich sieht der Kompromiss so aus: die Regelung, nach der jedes Land genau so viel zuschießen muss, wie der Bund an Geldern gibt, wurde gekippt. Das Stichwort „Qualität“ entfällt. Zum Continue reading KOMPROMISS ZUM DIGITALPAKT: GRUNDGESETZÄNDERUNG FALSCHER WEG, RECHTLICH FRAGWÜRDIG DURCHGEPEISCHT

AfD WIRKT: REGIERUNGSFRAKTIONEN VON UNION UND SPD WOLLEN PER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG SICHERSTELLEN, DASS DER UN- MIGRATIONSPAKT KEINE RECHTLICHE WIRKUNG ENTFALTET

27.11.2018 AfD WIRKT: REGIERUNGSFRAKTIONEN VON UNION UND SPD WOLLEN PER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG SICHERSTELLEN, DASS DER UN- MIGRATIONSPAKT KEINE RECHTLICHE WIRKUNG ENTFALTET Die Aufklärungskampagne der AfD und anderer konservativer Kräfte und die Petition gegen den Migrationspakt, die wegen des großen Zulaufs den Continue reading AfD WIRKT: REGIERUNGSFRAKTIONEN VON UNION UND SPD WOLLEN PER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG SICHERSTELLEN, DASS DER UN- MIGRATIONSPAKT KEINE RECHTLICHE WIRKUNG ENTFALTET

ALICE WEIDEL: EIN JAHR NACH DER BUNDESTAGSWAHL IST DIE GROKO AM ENDE

24.09.2018 ALICE WEIDEL: EIN JAHR NACH DER BUNDESTAGSWAHL IST DIE GROKO AM ENDE +++Ein Jahr nach der Bundestagswahl – GroKo ist jetzt schon am Ende!+++ Genau ein Jahr nach der Bundestagswahl haben die Regierungsparteien die Botschaft noch immer nicht verstanden, Continue reading ALICE WEIDEL: EIN JAHR NACH DER BUNDESTAGSWAHL IST DIE GROKO AM ENDE

MAASSEN MIT AMT, ABER NICHT STAATSSEKRETÄR. HURRA, DIE SESSEL SIND NOCHMAL GERETTET, DIE GROKO KANN WIEDER EIN BISSCHEN WEITERWURSTELN

24.09.2018 MAASSEN MIT AMT, ABER NICHT STAATSSEKRETÄR. HURRA, DIE SESSEL SIND NOCHMAL GERETTET, DIE GROKO KANN WIEDER EIN BISSCHEN WEITERWURSTELN Aber was Gescheites kommt da nicht mehr heraus. Zur Lösung der Probleme sind sie weder bereit noch fähig. Die nächste Continue reading MAASSEN MIT AMT, ABER NICHT STAATSSEKRETÄR. HURRA, DIE SESSEL SIND NOCHMAL GERETTET, DIE GROKO KANN WIEDER EIN BISSCHEN WEITERWURSTELN

„WIR HABEN UNS GEIRRT“: NÄCHSTE MAASSEN- RUNDE IN DER GROKO

21.09.2018 „WIR HABEN UNS GEIRRT“: NÄCHSTE MAASSEN- RUNDE IN DER GROKO Nach massiver Unruhe in der SPD wegen der Maaßen- Beförderung und wegen herber innerparteilicher Kritik an Frau Nahles soll der Fall Maaßen nun nachverhandelt werden. Merkel und Seehofer signalisieren Continue reading „WIR HABEN UNS GEIRRT“: NÄCHSTE MAASSEN- RUNDE IN DER GROKO