EX- BUNDESINNENMINISTER DE MAIZIERE: „EHRABSCHNEIDEND“

11.02.2019 EX- BUNDESINNENMINISTER DE MAIZIERE: „EHRABSCHNEIDEND“ Den unter anderem von seinem Nachfolger, Bundesinnenminister Horst Seehofer geäußerten Vorwurf, die offenen Grenzen stellten eine “Herrschaft des Unrechts” dar, bezeichnet de Maiziere als „ehrabschneidend“. Es ist aber nicht ehrabschneidend, Dauerverstöße gegen das Grundgesetz Continue reading EX- BUNDESINNENMINISTER DE MAIZIERE: „EHRABSCHNEIDEND“

ES KANN NUR EIN RICHTIGES URTEIL GEBEN: KINDEREHEN SIND ZU VERBIETEN!

19.12.2018 ES KANN NUR EIN RICHTIGES URTEIL GEBEN: KINDEREHEN SIND ZU VERBIETEN! Es geht auch um das Vertrauen des deutschen Bürgers in die Justiz. Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++ Es kann nur ein richtiges Urteil geben: Kinderehen Continue reading ES KANN NUR EIN RICHTIGES URTEIL GEBEN: KINDEREHEN SIND ZU VERBIETEN!

GRUNDGESETZÄNDERUNG WEGEN DIGITALPAKT WIRD DEN BUNDESRAT NICHT PASSIEREN

03.12.2018 GRUNDGESETZÄNDERUNG WEGEN DIGITALPAKT WIRD DEN BUNDESRAT NICHT PASSIEREN RP-Online meldet: „Fünf Bundesländer haben ihr Nein zu der vom Bundestag beschlossenen Grundgesetzänderung angekündigt. Die Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Hessen, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Bayern werden im Bundesrat am 14. Dezember dagegen stimmen, Continue reading GRUNDGESETZÄNDERUNG WEGEN DIGITALPAKT WIRD DEN BUNDESRAT NICHT PASSIEREN

LACHNUMMER: SEEHOFER WILL EINEN ISLAM FÜR DEUTSCHLAND

28.11.2018 LACHNUMMER: SEEHOFER WILL EINEN ISLAM FÜR DEUTSCHLAND Aber er hat in dieser Frage schlichtweg nichts zu melden. „Ziel sei, einen Islam in Deutschland zu fördern, der in der Gesellschaft verwurzelt sei, die Werte des Grundgesetzes teile und „unser Land Continue reading LACHNUMMER: SEEHOFER WILL EINEN ISLAM FÜR DEUTSCHLAND

STEPHAN BRANDNER BEGRÜNDET DEN ANTRAG DER AfD AUF AUFNAHME DER DEUTSCHEN SPRACHE INS GRUNDGESETZ

02.03.2018 STEPHAN BRANDNER BEGRÜNDET DEN ANTRAG DER AfD AUF AUFNAHME DER DEUTSCHEN SPRACHE INS GRUNDGESETZ Es ist nicht nur, was er sagt, es ist auch, wie er es sagt! Brandner ist ein Knüller. Seine Bitte an die folgenden Redner: „Und Continue reading STEPHAN BRANDNER BEGRÜNDET DEN ANTRAG DER AfD AUF AUFNAHME DER DEUTSCHEN SPRACHE INS GRUNDGESETZ

FRAGESTUNDE IM BUNDESTAG, 31.01.2018: ALTPARTEIEN STELLEN EU- RECHT ÜBER DAS GRUNDGESETZ

31.01.2018 FRAGESTUNDE IM BUNDESTAG, 31.01.2018: ALTPARTEIEN STELLEN EU- RECHT ÜBER DAS GRUNDGESETZ Es geht um das Recht auf Asyl und internationalen Schutz, das vor allem in Art. 16a Grundgesetz (GG) geregelt wird. Dort steht: (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Continue reading FRAGESTUNDE IM BUNDESTAG, 31.01.2018: ALTPARTEIEN STELLEN EU- RECHT ÜBER DAS GRUNDGESETZ

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: ABSCHIEBUNG ISLAMISTISCHER GEFÄHRDER VERSTÖSST NICHT GEGEN GRUNDGESETZ, …

27.07.2017 BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: ABSCHIEBUNG ISLAMISTISCHER GEFÄHRDER VERSTÖSST NICHT GEGEN GRUNDGESETZ, … … man muss es aber natürlich wollen. Der Wille dazu war bei den Altparteien bisher leider nicht wirklich feststellbar. Freiwillig gehen Sie jedenfalls nicht. Die Bundes- AfD kommentiert: Das Bundesverfassungsgericht Continue reading BUNDESVERFASSUNGSGERICHT: ABSCHIEBUNG ISLAMISTISCHER GEFÄHRDER VERSTÖSST NICHT GEGEN GRUNDGESETZ, …

WAS SAGT DAS GRUNDGESETZ ARTIKEL 16 UND 16a ZUR UNKONTROLLIERTEN MASSENEINWANDERUNG UNTER DER MERKELREGIERUNG?

27.07.2017 WAS SAGT DAS GRUNDGESETZ ARTIKEL 16 UND 16a ZUR UNKONTROLLIERTEN MASSENEINWANDERUNG UNTER DER MERKELREGIERUNG? Angesichts des Versuchs von Altparteien und Medien, die unkontrollierte Massenzuwanderung der Merkelregierung unter Berufung auf das EuGH- Urteil als rechtmäßig erscheinen lassen, verweisen wir hier Continue reading WAS SAGT DAS GRUNDGESETZ ARTIKEL 16 UND 16a ZUR UNKONTROLLIERTEN MASSENEINWANDERUNG UNTER DER MERKELREGIERUNG?

HANS-JÜRGEN PAPIER: DER EX- VERFASSUNGSRICHTER HÄLT EHE FÜR ALLE FÜR GRUNDGESETZWIDRIG

01.07.2017 HANS-JÜRGEN PAPIER: DER EX- VERFASSUNGSRICHTER HÄLT EHE FÜR ALLE FÜR GRUNDGESETZWIDRIG Wie wir. DIe Ehe für alle könnte schneller vom Tisch sein, als dem oppositionslosen Parlament in Bonn recht sein kann. Man weiß es aber natürlich nicht. Im Fall des Continue reading HANS-JÜRGEN PAPIER: DER EX- VERFASSUNGSRICHTER HÄLT EHE FÜR ALLE FÜR GRUNDGESETZWIDRIG

“EHE FÜR ALLE” IST GRUNDGESETZWIDRIG

“EHE FÜR ALLE” IST GRUNDGESETZWIDRIG Wer die Ehe für alle einführen will, muss vorher das Grundgesetz ändern. Hier sind wir seit langem wieder einmal mit einem hohen Kirchenfunktionär einig. Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Thomas Sternberg, erklärte Continue reading “EHE FÜR ALLE” IST GRUNDGESETZWIDRIG