AFD GEWINNT EINMAL MEHR VOR GERICHT UND VERHINDERT DAS PARITÄTSGESETZ IN THÜRINGEN

15.07.2020 AFD GEWINNT EINMAL MEHR VOR GERICHT UND VERHINDERT DAS PARITÄTSGESETZ IN THÜRINGEN https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-klage-verfassungsgericht-kippt-paritaetsgesetz-in-thueringen-16861684.html Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Einmal mehr muss ein Gericht nach AfD-Klage Recht und Ordnung dort wiederherstellen, wo die etablierten Parteien grundlegende Rechte verletzen. Continue reading AFD GEWINNT EINMAL MEHR VOR GERICHT UND VERHINDERT DAS PARITÄTSGESETZ IN THÜRINGEN

IMPRESSIONEN VON UNSERER DEMONSTRATION IN STUTTGART!

24.05.2020 IMPRESSIONEN VON UNSERER DEMONSTRATION IN STUTTGART! Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Für die Freiheit der Bürger haben wir heute in Stuttgart demonstriert! Danke an alle, die Ihr gekommen seid! Danke an den Landesvorstand, die Landesgeschäftsstelle und an Continue reading IMPRESSIONEN VON UNSERER DEMONSTRATION IN STUTTGART!

SPD WILL IM LANDTAG VON NRW ANTI- AfD- ANTRAG EINBRINGEN UND SCHEITERT AM RECHT

12.02.2020 SPD WILL IM LANDTAG VON NRW ANTI- AfD- ANTRAG EINBRINGEN UND SCHEITERT AM RECHT „Insbesondere zwei Forderungen in dem Eilantrag dürften Juristen auffallen. Zum einen heißt es, dass der Landtag beschließen solle, „dass die Wahl eines Ministerpräsidenten des Landes Continue reading SPD WILL IM LANDTAG VON NRW ANTI- AfD- ANTRAG EINBRINGEN UND SCHEITERT AM RECHT

KURZE VERFASSUNGSRECHTLICHE BETRACHTUNG ZU DEN BERLINER UND THÜRINGER VORGÄNGEN

12.02.2020 KURZE VERFASSUNGSRECHTLICHE BETRACHTUNG ZU DEN BERLINER UND THÜRINGER VORGÄNGEN Rechtsbruch, schon wieder. Zwar ist man das ja bereits gewohnt, aber diesmal findet es auf neuem Gebiet statt. https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/merkels-iden-des-februar/ Zum originalen Beitrag auf facebook

MEHRERE KLIMAGUTACHTEN STUFEN KLIMAPAKET ALS VERFASSUNGSWIDRIG EIN

20.12.2019 MEHRERE KLIMAGUTACHTEN STUFEN KLIMAPAKET ALS VERFASSUNGSWIDRIG EIN Wäre ja nicht der erste Verstoß von Linksgrünbunt gegen die Verfassung. Wie man weiß, gehen diese Leute ja recht locker mit geltendem Recht um, wenn es ihren Zwecken und Absichten widerspricht. Die Continue reading MEHRERE KLIMAGUTACHTEN STUFEN KLIMAPAKET ALS VERFASSUNGSWIDRIG EIN

INDOKTRINATION UND FRÜHSEXUALISIERUNG IN DEUTSCHLAND IM GEWAND DER „DEMOKRATIEERZIEHUNG“ NEHMEN IMMER MEHR ZU

05.12.2019 INDOKTRINATION UND FRÜHSEXUALISIERUNG IN DEUTSCHLAND IM GEWAND DER „DEMOKRATIEERZIEHUNG“ NEHMEN IMMER MEHR ZU Hintergrund ist ein völlig falsches, hochideologisches Bild vom Kind und das Ignorieren der Erkenntnisse der Entwicklungspsychologie. Der Staat will das Elternrecht auf Erziehung aushebeln und die Continue reading INDOKTRINATION UND FRÜHSEXUALISIERUNG IN DEUTSCHLAND IM GEWAND DER „DEMOKRATIEERZIEHUNG“ NEHMEN IMMER MEHR ZU

ELTERNRECHTE IN GEFAHR – WARNUNG VOR KINDERRECHTEN IM GRUNDGESETZ

21.11.2019 ELTERNRECHTE IN GEFAHR – WARNUNG VOR KINDERRECHTEN IM GRUNDGESETZ Die Einführung von Kinderrechten im Grundgesetz gibt dem Staat die Möglichkeit, in die Familien hineinzuregieren. Kinderrechte können künftig so definiert werden, wie der Staat es möchte. Er könnte diese Rechte Continue reading ELTERNRECHTE IN GEFAHR – WARNUNG VOR KINDERRECHTEN IM GRUNDGESETZ

KAMPF GEGEN RECHTS: VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL WOHNUNGEN BETRETEN UND ÜBERWACHUNGSSOFTWARE INSTALLIEREN DÜRFEN

23.08.2019 KAMPF GEGEN RECHTS: VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL WOHNUNGEN BETRETEN UND ÜBERWACHUNGSSOFTWARE INSTALLIEREN DÜRFEN Ein Beitrag von Beatrix von Storch, MdB: +++ Verfassungsschutz soll Wohnungen betreten und Überwachungssoftware installieren dürfen +++ Das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) hat einen Gesetzesentwurf zur „Harmonisierung Continue reading KAMPF GEGEN RECHTS: VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL WOHNUNGEN BETRETEN UND ÜBERWACHUNGSSOFTWARE INSTALLIEREN DÜRFEN

WISSENSCHAFTLICHER DIENST DES BUNDESTAGES: „BESTEUERUNG EINER CO2-EMISSION SCHEIDET AUS VERFASSUNGSRECHTLICHEN GRÜNDEN AUS“

09.08.2019 WISSENSCHAFTLICHER DIENST DES BUNDESTAGES: „BESTEUERUNG EINER CO2-EMISSION SCHEIDET AUS VERFASSUNGSRECHTLICHEN GRÜNDEN AUS“ Ist für die Herrschaften sicher kein Argument, aber man wird sehen. https://www.focus.de/finanzen/recht/gibt-kein-steuererfindungsrecht-wissenschaftlicher-dienst-des-bundestages-co2-steuer-ist-verfassungswidrig_id_11009517.html Zum originalen Beitrag auf facebook