AfD- GESETZENTWURF ZUR STRAFVERSCHÄRFUNG FÜR RÜCKFÄLLIG GEWORDENE STRAFTÄTER

17.12.2018 AfD- GESETZENTWURF ZUR STRAFVERSCHÄRFUNG FÜR RÜCKFÄLLIG GEWORDENE STRAFTÄTER Wir gehen die Probleme Schritt für Schritt an, aber die anderen ziehen nicht mit, weil wir (immer noch) zu schwach sind und die anderen uns noch nicht in allen Fragen kopieren Continue reading AfD- GESETZENTWURF ZUR STRAFVERSCHÄRFUNG FÜR RÜCKFÄLLIG GEWORDENE STRAFTÄTER

DEUTSCHE GEFÄNGNISSE: FAST JEDER DRITTE HÄFTLING IST INZWISCHEN AUSLÄNDER

12.12.2018 DEUTSCHE GEFÄNGNISSE: FAST JEDER DRITTE HÄFTLING IST INZWISCHEN AUSLÄNDER Der Anteil ist gegenüber dem Vorjahr um 5 Prozent gestiegen, der Ausländeranteil an der Bevölkerung beträgt dagegen 12 Prozent. In der Statistik werden Häftlinge mit doppelter Staatsbürgerschaft als Deutsche ausgewiesen, Continue reading DEUTSCHE GEFÄNGNISSE: FAST JEDER DRITTE HÄFTLING IST INZWISCHEN AUSLÄNDER

EIN RICHTER WIRD GEGENÜBER EINER SYRISCHEN FAMILIE DEUTLICH

03.12.2018 EIN RICHTER WIRD GEGENÜBER EINER SYRISCHEN FAMILIE DEUTLICH Diese hatte die eigene Tochter drei Tage eingesperrt und misshandelt, weil diese einen afghanischen Freund hatte. Der Richter dazu laut BILD: „Sie leben seit sechs Jahren in diesem Land. Sie können Continue reading EIN RICHTER WIRD GEGENÜBER EINER SYRISCHEN FAMILIE DEUTLICH

SICHERHEIT IM GRÜN- SCHWARZEN BADEN- WÜRTTEMBERG

22.11.2018 SICHERHEIT IM GRÜN- SCHWARZEN BADEN- WÜRTTEMBERG Wegen massiver personeller Engpässe am Landgericht Stuttgart wurden zwei mutmaßliche Straftäter vor ihrem Prozess freigelassen. „Die beiden Männer waren seit April wegen versuchten Totschlags inhaftiert. Trotz hoher Fluchtgefahr zumindest im Fall eines syrischen Continue reading SICHERHEIT IM GRÜN- SCHWARZEN BADEN- WÜRTTEMBERG

FAMILIENVATER TOTGESCHLAGEN, DAFÜR 2 MONATE AUF BEWÄHRUNG NACH JUGENDSTRAFRECHT

12.09.2018 FAMILIENVATER TOTGESCHLAGEN, DAFÜR 2 MONATE AUF BEWÄHRUNG NACH JUGENDSTRAFRECHT Die bei der Urteilsverkündung anwesende Witwe weinte fassungslos. So wird von der linken Justiz das Vertrauen in den Rechtsstaat immer weiter untergraben. Der Anwalt legt Revision ein. https://www.bild.de/regional/koeln/totschlag/familienvater-55935328.bild.html

JUGENDARREST AUSGESETZT: BERLIN LÄSST JUNGE STRAFTÄTER LAUFEN

07.09.2018 JUGENDARREST AUSGESETZT: BERLIN LÄSST JUNGE STRAFTÄTER LAUFEN Rotrotgrüne „Kompetenz“ Ein Beitrag von Beatrix von Storch (AfD): Das Staatsversagen setzt sich fort: Die Berliner Justiz kann die nächsten Wochen keinen Jugendarrest mehr vollziehen. Mit anderen Worten: Sie muss Straftäter laufen Continue reading JUGENDARREST AUSGESETZT: BERLIN LÄSST JUNGE STRAFTÄTER LAUFEN

RICHTER: VERGEWALTIGUNG DURCH SYRER WAR „EINFACH“, DARUM GERINGERE STRAFE

06.09.2018 RICHTER: VERGEWALTIGUNG DURCH SYRER WAR „EINFACH“, DARUM GERINGERE STRAFE Ein Beitrag von Georg Pazderski (AfD) MdA ++ Richter: Vergewaltigung durch Syrer war “einfach”, darum geringe Strafe. ++ Weil die Frau keine “starken Schmerzen erlitt und nicht schwer körperlich misshandelt Continue reading RICHTER: VERGEWALTIGUNG DURCH SYRER WAR „EINFACH“, DARUM GERINGERE STRAFE

SACHSENS GENERALSTAATSANWALTSCHAFT WIDERSPRICHT MERKEL: KEINE HETZJAGD IN CHEMNITZ

03.09.2018 SACHSENS GENERALSTAATSANWALTSCHAFT WIDERSPRICHT MERKEL: KEINE HETZJAGD IN CHEMNITZ Wolfgang Klein, Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Sachsen. „Nach allem uns vorliegenden Material hat es in Chemnitz keine Hetzjagd gegeben.“ In diesem Fall stimmt der Ausdruck, den ich sonst vermieden haben: Lügenpresse. Und Continue reading SACHSENS GENERALSTAATSANWALTSCHAFT WIDERSPRICHT MERKEL: KEINE HETZJAGD IN CHEMNITZ