Category Archives: Justiz

ELLWANGEN: BEWOHNERINTERNES ALARMIERUNGSSYSTEM SAMT NACHTWACHEN VERHINDERT ABSCHIEBUNGEN AUS DER LEA. NUR JEDER FÜNFTE ABSCHIEBEVERSUCH ERFOLGREICH

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11.08.2018 ELLWANGEN: BEWOHNERINTERNES ALARMIERUNGSSYSTEM SAMT NACHTWACHEN VERHINDERT ABSCHIEBUNGEN AUS DER LEA. NUR JEDER FÜNFTE ABSCHIEBEVERSUCH ERFOLGREICH In Ellwangen waren Ende April Hunderte Polizisten nötig, um eine Abschiebung durchzuführen. Kosten des Großeinsatzes laut Innenministerium: 360.000 Euro. Auch heute noch ist nur Continue reading ELLWANGEN: BEWOHNERINTERNES ALARMIERUNGSSYSTEM SAMT NACHTWACHEN VERHINDERT ABSCHIEBUNGEN AUS DER LEA. NUR JEDER FÜNFTE ABSCHIEBEVERSUCH ERFOLGREICH→

RICHTERSPRUCH IM OBERSCHWÄBISCHEN TETTNANG: STATT SIEBENEINHALB JAHREN KNAST NUR DREIEINHALB JAHRE („STARKER ZUSAMMENZUG ZU IHREN GUNSTEN“)

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09.08.2018 RICHTERSPRUCH IM OBERSCHWÄBISCHEN TETTNANG: STATT SIEBENEINHALB JAHREN KNAST NUR DREIEINHALB JAHRE („STARKER ZUSAMMENZUG ZU IHREN GUNSTEN“) Es ging um zweifache gefährliche Körperverletzung und versuchte zweifache einfache Körperverletzung, Bedrohung und Sachbeschädigung. Der Täter war vor allem im Bereich der Schwabstraße Continue reading RICHTERSPRUCH IM OBERSCHWÄBISCHEN TETTNANG: STATT SIEBENEINHALB JAHREN KNAST NUR DREIEINHALB JAHRE („STARKER ZUSAMMENZUG ZU IHREN GUNSTEN“)→

OBERVERWALTUNGSGERICHT MÜNSTER: PERSONENKONTROLLEN WEGEN HAUTFARBE SIND RECHTSWIDRIG

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08.08.2018 OBERVERWALTUNGSGERICHT MÜNSTER: PERSONENKONTROLLEN WEGEN HAUTFARBE SIND RECHTSWIDRIG Wenn nach diesem Urteil in Köln an Silvester 2016 vorgegangen worden wäre, hätte sich die taharrush gamea, die gemeinschaftliche sexuelle Anmache nordafrikanischer Migranten auf der Kölner Domplatte 2015 wiederholt. Als ein Jahr Continue reading OBERVERWALTUNGSGERICHT MÜNSTER: PERSONENKONTROLLEN WEGEN HAUTFARBE SIND RECHTSWIDRIG→

BUNTE REPUBLIK DEUTSCHLAND: DAS BUNTE LAGER SCHIEBT NOCH NICHT MAL PIRATEN AB!

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07.08.2018 BUNTE REPUBLIK DEUTSCHLAND: DAS BUNTE LAGER SCHIEBT NOCH NICHT MAL PIRATEN AB! 2010 überfielen somalische Piraten ein deutsches Schiff, wurden von niederländischen Soldaten gefangen genommen, nach Deutschland überstellt und in Hamburg zu Gefängnisstrafen zwischen 2 und 7 Jahren verurteilt. Continue reading BUNTE REPUBLIK DEUTSCHLAND: DAS BUNTE LAGER SCHIEBT NOCH NICHT MAL PIRATEN AB!→

MERKEL-DEUTSCHLAND: HUNDERTTAUSENDE MIT HAFTBEFEHL GESUCHTE PERSONEN SIND VERSCHWUNDEN!

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31.07.2018 MERKEL-DEUTSCHLAND: HUNDERTTAUSENDE MIT HAFTBEFEHL GESUCHTE PERSONEN SIND VERSCHWUNDEN! In diesem heruntergewirtschafteten Staat klemmt es mittlerweile an allen Ecken und Enden. Ein Beitrag der Bundes- AfD: ++ Wahnsinn: Hunderttausende mit Haftbefehl gesuchte Personen sind verschwunden ++ Kriminellen-Paradies Deutschland! Hierzulande befinden Continue reading MERKEL-DEUTSCHLAND: HUNDERTTAUSENDE MIT HAFTBEFEHL GESUCHTE PERSONEN SIND VERSCHWUNDEN!→

GESTÖRTES VERHÄLTNIS DER LINKEN UND BUNTEN ZUM RECHT: TAZ RUFT ZUR VERHINDERUNG VON ABSCHIEBUNGEN AUF

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26.07.2018 GESTÖRTES VERHÄLTNIS DER LINKEN UND BUNTEN ZUM RECHT: TAZ RUFT ZUR VERHINDERUNG VON ABSCHIEBUNGEN AUF Die taz ruft dazu auf, Abschiebungen zu verhindern. Das ist ein offener Aufruf zum Rechtsbruch, getarnt, wie schon seit den 68ern üblich, als „Ziviler Continue reading GESTÖRTES VERHÄLTNIS DER LINKEN UND BUNTEN ZUM RECHT: TAZ RUFT ZUR VERHINDERUNG VON ABSCHIEBUNGEN AUF→

DER WAHNSINN! BOCHUM SOLL 10.000 EURO FÜR ABGESCHOBENEN LEIBWÄCHTER VON BIN LADEN BEZAHLEN!

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25.07.2018 DER WAHNSINN! BOCHUM SOLL 10.000 EURO FÜR ABGESCHOBENEN LEIBWÄCHTER VON BIN LADEN BEZAHLEN! Ein Beitrag der Bundes- AfD: ++ Aberwitziger Irrsinn: Bochum soll 10.000 Euro Strafe für abgeschobenen Terroristen zahlen ++ Endlich – ein Gefährder weniger. Statt erleichtert aufzuatmen, Continue reading DER WAHNSINN! BOCHUM SOLL 10.000 EURO FÜR ABGESCHOBENEN LEIBWÄCHTER VON BIN LADEN BEZAHLEN!→

JUNGE KRIMINELLE („AKTIVISTIN“) VERHINDERT ABSCHIEBUNG EINES MANNES NACH AFGHANISTAN

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25.07.2018 JUNGE KRIMINELLE („AKTIVISTIN“) VERHINDERT ABSCHIEBUNG EINES MANNES NACH AFGHANISTAN Sie setzt sich nicht hin und schnallt sich nicht an. Dann findet sie noch spontane Unterstützung bei Passagieren. Unrechtsbewusstsein hat sie natürlich nicht, im Gegenteil. Sie zeigt exemplarisch das gestörte Continue reading JUNGE KRIMINELLE („AKTIVISTIN“) VERHINDERT ABSCHIEBUNG EINES MANNES NACH AFGHANISTAN→

ABSURDISTAN: ABSCHIEBUNG DES EX- LEIBWÄCHTERS VON OSAMA BIN LADEN NACH TUNESIEN SOLL RÜCKGÄNGIG GEMACHT WERDEN

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14.07.2018 ABSURDISTAN: ABSCHIEBUNG DES EX- LEIBWÄCHTERS VON OSAMA BIN LADEN NACH TUNESIEN SOLL RÜCKGÄNGIG GEMACHT WERDEN Das entschied das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen. Es gebe keine Sicherheit, dass Sami A., der als Gefährder eingestuft ist, in Tunesien nicht gefoltert werde. Diese Type Continue reading ABSURDISTAN: ABSCHIEBUNG DES EX- LEIBWÄCHTERS VON OSAMA BIN LADEN NACH TUNESIEN SOLL RÜCKGÄNGIG GEMACHT WERDEN→

RADBOLZEN EINES AfD- POLITIKERS ENTFERNT: GEFÄHRLICHER EINGRIFF IN DEN STRASSENVERKEHR STATT TERRORISTISCHER ANSCHLAG

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12.07.2018 RADBOLZEN EINES AfD- POLITIKERS ENTFERNT: GEFÄHRLICHER EINGRIFF IN DEN STRASSENVERKEHR STATT TERRORISTISCHER ANSCHLAG Am Auto des Bundestagsabgeordneten Volker Münz haben am Dienstag unbekannte Linksfaschisten in Göppingen an zwei Rädern jeweils zwei Radbolzen entfernt und zwei gelockert. Zuvor verübten Täter Continue reading RADBOLZEN EINES AfD- POLITIKERS ENTFERNT: GEFÄHRLICHER EINGRIFF IN DEN STRASSENVERKEHR STATT TERRORISTISCHER ANSCHLAG→