NIEMAND HAT DIE ABSICHT, UPLOADFILTER EINZURICHTEN

16.04.2019 NIEMAND HAT DIE ABSICHT, UPLOADFILTER EINZURICHTEN Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++Niemand hat die Absicht, Upload-Filter zu errichten!+++ Am Rande eines Treffens der europäischen Agrarminister in Luxemburg, wurde heute endgültig die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts beschlossen. Justizministerin Continue reading NIEMAND HAT DIE ABSICHT, UPLOADFILTER EINZURICHTEN

BUNDESINNENMINISTERIUM: AfD-MITGLIEDSCHAFT MIT BEAMTENSTATUS VEREINBAR

09.04.2019 BUNDESINNENMINISTERIUM: AfD-MITGLIEDSCHAFT MIT BEAMTENSTATUS VEREINBAR „Die reine Zugehörigkeit einer Beamtin oder eines Beamten zu einer Partei oder Organisation, deren Verfassungsfeindlichkeit nicht festgestellt wurde, die aber von den Verfassungsschutzbehörden als Prüffall oder Verdachtsfall behandelt werden, ist beamtenrechtlich ohne Relevanz“, sagte Continue reading BUNDESINNENMINISTERIUM: AfD-MITGLIEDSCHAFT MIT BEAMTENSTATUS VEREINBAR

EU- URHEBERRECHTSREFORM OHNE UPLOADFILTER KAUM UMSETZBAR

27.03.2019 EU- URHEBERRECHTSREFORM OHNE UPLOADFILTER KAUM UMSETZBAR Ein Beitrag von Anton Baron, MdL: +++Ohne #Uploadfilter kaum umsetzbar – EU-Parlament stimmt für Artikel 13, Meuthen (AfD) dagegen+++ Am Ende war es deutlicher als erwartet: 348 Abgeordnete des EU-Parlaments stimmten für die Continue reading EU- URHEBERRECHTSREFORM OHNE UPLOADFILTER KAUM UMSETZBAR

24. MÄRZ 1999: DEUTSCHLAND UNTER ROT-GRÜN BETEILIGT SICH AM KOSOVOKRIEG

24.03.2019 24. MÄRZ 1999: DEUTSCHLAND UNTER ROT-GRÜN BETEILIGT SICH AM KOSOVOKRIEG Mit welchen Lügen die deutsche Öffentlichkeit kriegsbereit gemacht wurde, finden Sie in der Dokumentation der ARD aus dem Jahr 2001 hier: https://youtu.be/MYcRjHX50og Der folgende Film „Manipulation im Jugoslawienkrieg“ benennt Continue reading 24. MÄRZ 1999: DEUTSCHLAND UNTER ROT-GRÜN BETEILIGT SICH AM KOSOVOKRIEG

BILLY SIX IST FREI. „DANKE AN AUSSENMINISTER SERGEJ LAWROW“

16.03.2019 BILLY SIX IST FREI. „DANKE AN AUSSENMINISTER SERGEJ LAWROW“ Die Eltern bedanken sich beim russischen Außenminister, nicht beim deutschen Außenminister Heiko Maas! Lesen Sie, warum! Ein Beitrag von “Free Billy Six”: Unser Sohn und deutscher Journalist Billy Six wurde Continue reading BILLY SIX IST FREI. „DANKE AN AUSSENMINISTER SERGEJ LAWROW“

148 PEITSCHENHIEBE UND 38 JAHRE GEFÄNGNIS FÜR DIE IRANISCHE MENSCHENRECHTLERIN UND ANWÄLTIN NASRIN SOTOUDEH

15.03.2019 148 PEITSCHENHIEBE UND 38 JAHRE GEFÄNGNIS FÜR DIE IRANISCHE MENSCHENRECHTLERIN UND ANWÄLTIN NASRIN SOTOUDEH Sie hatte Frauen juristisch gegen Verstöße gegen den im Iran herrschenden Kopftuchzwang vertreten. Ihr wird „staatsfeindliche Propaganda“, „Beleidigung des Führers“ und Spionage unterstellt. Derzeit befindet Continue reading 148 PEITSCHENHIEBE UND 38 JAHRE GEFÄNGNIS FÜR DIE IRANISCHE MENSCHENRECHTLERIN UND ANWÄLTIN NASRIN SOTOUDEH

SCHARIA: PARLAMENTARISCHE VERSAMMLUNG DES EUROPARATS BESCHLIESST RESOLUTION ZUR UNVEREINBARKEIT VON SCHARIA UND ALLGEMEINEN MENSCHENRECHTEN

06.02.2019 SCHARIA: PARLAMENTARISCHE VERSAMMLUNG DES EUROPARATS BESCHLIESST RESOLUTION ZUR UNVEREINBARKEIT VON SCHARIA UND ALLGEMEINEN MENSCHENRECHTEN Sie bestätigt damit die Position der AfD. Die Parlamentarische Versammlung zeigt sich „hochbesorgt“ über die Tatsache, „daß die Scharia, inklusive der Bestimmungen, die der Europäischen Continue reading SCHARIA: PARLAMENTARISCHE VERSAMMLUNG DES EUROPARATS BESCHLIESST RESOLUTION ZUR UNVEREINBARKEIT VON SCHARIA UND ALLGEMEINEN MENSCHENRECHTEN

HETZE IN ULM ZUM TAG DER MENSCHENRECHTE: „AfD UND AKP HABEN DIESELBE IDEOLOGIE“

13.12.2018 HETZE IN ULM ZUM TAG DER MENSCHENRECHTE: „AfD UND AKP HABEN DIESELBE IDEOLOGIE“ Die AKP ist die islamisch-konservative Partei des Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Autsch. Geht‘s noch dümmer? Die AfD mit islamistischer, türkisch- nationalistischer Ideologie? Aber nichts ist so Continue reading HETZE IN ULM ZUM TAG DER MENSCHENRECHTE: „AfD UND AKP HABEN DIESELBE IDEOLOGIE“

UN- SONDERBERICHTERSTATTER FÜR MEINUNGSFREIHEIT GIBT DER KRITIK DER AfD UND ANDERER KRITIKER AM NETZDG RECHT, RUSSLAND KOPIERT ES DERWEIL

01.12.2018 UN- SONDERBERICHTERSTATTER FÜR MEINUNGSFREIHEIT GIBT DER KRITIK DER AfD UND ANDERER KRITIKER AM NETZDG RECHT, RUSSLAND KOPIERT ES DERWEIL Ein Beitrag von Joana Cotar, MdB: Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kaye, hat Deutschland für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) kritisiert. Rechtsstaatliche Continue reading UN- SONDERBERICHTERSTATTER FÜR MEINUNGSFREIHEIT GIBT DER KRITIK DER AfD UND ANDERER KRITIKER AM NETZDG RECHT, RUSSLAND KOPIERT ES DERWEIL