18.09.2020 BUNDESREGIERUNG HEBELT GRUNDGESETZ ERNEUT AUS! Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++ Schon wieder: Bundesregierung pfeift aufs Grundgesetz! +++ Sie tun es schon wieder: Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung soll verfassungswidrig sein – zu diesem Schluss kommt ein neues Continue reading BUNDESREGIERUNG HEBELT GRUNDGESETZ ERNEUT AUS!
16.11.2019 „DENUNZIATION UND ZENSUR FEIERN IN DEUTSCHLAND AUFERSTEHUNG“ Rede von Joana Cotar (AfD) im Deutschen Bundestag. Ein Beitrag von Joana Cotar, MdB: Wir haben letzte Woche 30 Jahre Mauerfall gefeiert – aber anstatt aus der Geschichte zu lernen, feiert in Continue reading „DENUNZIATION UND ZENSUR FEIERN IN DEUTSCHLAND AUFERSTEHUNG“
20.05.2019 GEGEN EINE KLARNAMENPFLICHT IM INTERNET Ein Beitrag von Joana Cotar, MdB: Manfred Weber (CSU), Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei bei der EU-Wahl, und Wolfgang Schäuble (CDU) fordern eine Klarnamenpflicht im Internet. Diese Forderung lehne ich konsequent ab. Die Freiheit, sich Continue reading GEGEN EINE KLARNAMENPFLICHT IM INTERNET
01.12.2018 UN- SONDERBERICHTERSTATTER FÜR MEINUNGSFREIHEIT GIBT DER KRITIK DER AfD UND ANDERER KRITIKER AM NETZDG RECHT, RUSSLAND KOPIERT ES DERWEIL Ein Beitrag von Joana Cotar, MdB: Der UN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, David Kaye, hat Deutschland für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) kritisiert. Rechtsstaatliche Continue reading UN- SONDERBERICHTERSTATTER FÜR MEINUNGSFREIHEIT GIBT DER KRITIK DER AfD UND ANDERER KRITIKER AM NETZDG RECHT, RUSSLAND KOPIERT ES DERWEIL
16.11.2018 JUSTIZMINISTERKONFERENZ FORDERT VERSCHÄRFUNG DES NETZDG Aktuelle gehen sie auf verschiedensten Schienen gleichzeitig vor: wochenlange masslose Hetze in den Medien inklusive Hetzjagd- FakeNews und tobendem Nazigebrüll, Drohungen mit und teilweise Umsetzung der Beobachtung durch den Verfassungsschutz, Drohungen mit verschärfter Zensur Continue reading JUSTIZMINISTERKONFERENZ FORDERT VERSCHÄRFUNG DES NETZDG
30.07.2018 ZENSUR DURCH HEIKO MAAS’ NETZDG: HUNDERTTAUSENDE LEGALE BEITRÄGE GELÖSCHT! Uns vom AfD- Kreisverband Bodenseekreis ging es auch so, siehe hier: http://www.afd-archiv-bodenseekreis.de/2018/07/14/facebook-zensur-einer-unserer-autoren-wegen-angeblicher-hassrede-gesperrt-der-beitrag-geloescht/ Aus eigener Erfahrung empfehlen wir Ihnen, sich bei einer Löschung bzw. Sperre so zu verhalten: Sofort von allen Continue reading ZENSUR DURCH HEIKO MAAS’ NETZDG: HUNDERTTAUSENDE LEGALE BEITRÄGE GELÖSCHT!
14.07.2018 FACEBOOK- ZENSUR: EINER UNSERER AUTOREN WEGEN ANGEBLICHER HASSREDE GESPERRT, DER BEITRAG GELÖSCHT Heute Morgen gegen 01:00 Uhr wurde einer der Autoren des AfD Kreisverbands Bodenseekreis von facebook für einen Tag gesperrt, weil er den folgenden Beitrag (Bildschirmfoto) geteilt hatte: Unser Beitrag Continue reading FACEBOOK- ZENSUR: EINER UNSERER AUTOREN WEGEN ANGEBLICHER HASSREDE GESPERRT, DER BEITRAG GELÖSCHT
21.06.2018 LEISTUNGSSCHUTZRECHT: FÜR EIN FREIES INTERNET – DIE AfD LEHT UPLOAD- FILTER AB Die geplanten Uploadfilter bedeuten das Aus für das Internet, wie wir es kennen. Ein Beitrag von Joana Cotar: Für ein freies Internet – die AfD lehnt Uploadfilter Continue reading LEISTUNGSSCHUTZRECHT: FÜR EIN FREIES INTERNET – DIE AfD LEHT UPLOAD- FILTER AB
11.01.2018 CSU- INNENPOLITIKER HANS- PETER FRIEDRICH WILL AfD- GESETZENTWURF GEGEN NETZDG ZUSTIMMEN Ein Beitrag von Alice Weidel Der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Friedrich hat erklärt, im Parlament dem Gesetzentwurf der AfD zuzustimmen, um das im letzten Jahr von SPD, CDU und CSU Continue reading CSU- INNENPOLITIKER HANS- PETER FRIEDRICH WILL AfD- GESETZENTWURF GEGEN NETZDG ZUSTIMMEN
09.01.2018 GRÜNE KÜNAST: „ZERSETZUNG“ UND „NOCH NICHT STRAFBARE DISKRIMINIERUNG“ SOLLEN STRAFBAR WERDEN Man kann natürlich auch von links gegen das NetzDG vorgehen, weil es einem noch nicht weit genug geht. Diese Leute würden ihre Ideologie gerne komplett verpflichtend und alle Continue reading GRÜNE KÜNAST: „ZERSETZUNG“ UND „NOCH NICHT STRAFBARE DISKRIMINIERUNG“ SOLLEN STRAFBAR WERDEN
