NACH STEINMEIERS UMGEHEUERLICHER ENTGLEISUNG: BOYKOTT DES DINERS BEIM BUNDESPRÄSIDENTEN

17.09.2019 NACH STEINMEIERS UMGEHEUERLICHER ENTGLEISUNG: BOYKOTT DES DINERS BEIM BUNDESPRÄSIDENTEN Der Haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Peter Boehringer, ist Berichterstatter der AfD-Fraktion u.a. für den Einzelplan 01 des Bundeshaushalts (Haushalt der Institution „Bundespräsident und Bundespräsidialamt“). Zu den diesbezüglichen Arbeitssitzungen im Schloss Continue reading NACH STEINMEIERS UMGEHEUERLICHER ENTGLEISUNG: BOYKOTT DES DINERS BEIM BUNDESPRÄSIDENTEN

GRÖNEMEYER DREHT DURCH IM KAMPF GEGEN RECHTS

16.09.2019 GRÖNEMEYER DREHT DURCH IM KAMPF GEGEN RECHTS „Kein Millimeter nach rechts“ mag ja aus der Sicht aller, die Deutschland von innen heraus „demokratisch“ abschaffen wollen, völlig richtig sein, aber Grönemeyers Satz: „Dann liegt es an uns zu diktieren, wie Continue reading GRÖNEMEYER DREHT DURCH IM KAMPF GEGEN RECHTS

BÜRGERLICHKEITSDEBATTE: HERR STEINMEIER SCHLÄGT ZU

14.09.2019 BÜRGERLICHKEITSDEBATTE: HERR STEINMEIER SCHLÄGT ZU Bürgertum, Rechtsstaat und individuelle Freiheitsrechte gehörten zusammen, sagte Steinmeier dem “Spiegel”. Stimmt. Das erklärt, weshalb er selbst und die ganze linke Seite des politischen Spektrums neben vielen anderen Gründen auch wegen ihres dauerhaften Bruchs Continue reading BÜRGERLICHKEITSDEBATTE: HERR STEINMEIER SCHLÄGT ZU

LANDESRECHNUNGSHOF BADEN- WÜRTTEMBERG BENENNT SCHULDIGE AM DEBAKEL DER BILDUNGSPLATTFORM ELLA

10.09.2019 LANDESRECHNUNGSHOF BADEN- WÜRTTEMBERG BENENNT SCHULDIGE AM DEBAKEL DER BILDUNGSPLATTFORM ELLA Bildungsplattformen sind neben schnellem Internet und Projektionsgeräten das Kernstück der Digitalisierung der Schulen. Hier haben die grünroten und grünschwarzen Landesregierungen massiv versagt. Außer großen Klappen wie so oft nicht Continue reading LANDESRECHNUNGSHOF BADEN- WÜRTTEMBERG BENENNT SCHULDIGE AM DEBAKEL DER BILDUNGSPLATTFORM ELLA

CDU- SPITZENKANDIDATIN EISENMANN MIT GUTEN VORSÄTZEN

09.09.2019 CDU- SPITZENKANDIDATIN EISENMANN MIT GUTEN VORSÄTZEN „Wir müssen uns den Wählern, auch denen der AfD, wieder stärker zuwenden und ihnen zuhören.“ Oft gehört, nie gemacht. Stattdessen stellen sie jeden in die rechte Ecke, der anderer Meinung ist. Uns kann Continue reading CDU- SPITZENKANDIDATIN EISENMANN MIT GUTEN VORSÄTZEN

WEIL SIE DIE AfD “BÜRGERLICH” NANNTE: HEXENJAGD AUF MDR- MODERATORIN!

04.09.2019 WEIL SIE DIE AfD “BÜRGERLICH” NANNTE: HEXENJAGD AUF MDR- MODERATORIN! Ein Beitrag von Leif-Eric Holm: Weil sie AfD “bürgerlich” nannte: Hexenjagd auf MDR-Moderatorin! Dass sich selbst Teile der Bundesregierung an der Hexenjagd auf Frau Binder beteiligen, ist eine absolute Continue reading WEIL SIE DIE AfD “BÜRGERLICH” NANNTE: HEXENJAGD AUF MDR- MODERATORIN!

„GEHT WÄHLEN! WÄHLT DIE EINHEITSBLOCKPARTEI!“

28.08.2019 „GEHT WÄHLEN! WÄHLT DIE EINHEITSBLOCKPARTEI!“ Ein Beitrag der AfD: Kennen Sie das beschauliche Nuthetal in Brandenburg? Ein Hort der Einigkeit und des politischen Gleichklangs, jedenfalls wenn die Wünsche von SPD, CDU, Linke und Grüne wahr werden. Diese haben in Continue reading „GEHT WÄHLEN! WÄHLT DIE EINHEITSBLOCKPARTEI!“

ANNALENA BAERBOCK: HOPPE HOPPE REITER FÜR „FREIHEIT“ UND „TOLERANZ“

26.08.2019 ANNALENA BAERBOCK: HOPPE HOPPE REITER FÜR „FREIHEIT“ UND „TOLERANZ“ Allerdings nur, solange es um die Interessen von Minderheiten und um Positionen des Altparteien- und Medienkartells, also des linken Lagers geht. Gegen alle Andersdenkenden null Toleranz. Parlamentarische Demokratie nur als Continue reading ANNALENA BAERBOCK: HOPPE HOPPE REITER FÜR „FREIHEIT“ UND „TOLERANZ“

KAMPF GEGEN RECHTS: VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL WOHNUNGEN BETRETEN UND ÜBERWACHUNGSSOFTWARE INSTALLIEREN DÜRFEN

23.08.2019 KAMPF GEGEN RECHTS: VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL WOHNUNGEN BETRETEN UND ÜBERWACHUNGSSOFTWARE INSTALLIEREN DÜRFEN Ein Beitrag von Beatrix von Storch, MdB: +++ Verfassungsschutz soll Wohnungen betreten und Überwachungssoftware installieren dürfen +++ Das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) hat einen Gesetzesentwurf zur „Harmonisierung Continue reading KAMPF GEGEN RECHTS: VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL WOHNUNGEN BETRETEN UND ÜBERWACHUNGSSOFTWARE INSTALLIEREN DÜRFEN

WISSENSCHAFTLICHER DIENST DES BUNDESTAGES: „BESTEUERUNG EINER CO2-EMISSION SCHEIDET AUS VERFASSUNGSRECHTLICHEN GRÜNDEN AUS“

09.08.2019 WISSENSCHAFTLICHER DIENST DES BUNDESTAGES: „BESTEUERUNG EINER CO2-EMISSION SCHEIDET AUS VERFASSUNGSRECHTLICHEN GRÜNDEN AUS“ Ist für die Herrschaften sicher kein Argument, aber man wird sehen. https://www.focus.de/finanzen/recht/gibt-kein-steuererfindungsrecht-wissenschaftlicher-dienst-des-bundestages-co2-steuer-ist-verfassungswidrig_id_11009517.html Zum originalen Beitrag auf facebook