HALBZEITBILANZ DER BUNDESREGIERUNG: MEHLTAU, TREIBSAND, STAGNATION

11.11.2019 HALBZEITBILANZ DER BUNDESREGIERUNG: MEHLTAU, TREIBSAND, STAGNATION „Wie schön, daß sich wenigstens die Kanzlerin und ihr Kabinett selbst gut finden. […] Angela Merkel betete die Bilanz der GroKo denn auch mit dem Elan einer LPG-Leiterin herunter, welche die Planerfüllung für Continue reading HALBZEITBILANZ DER BUNDESREGIERUNG: MEHLTAU, TREIBSAND, STAGNATION

EUROPÄISCHE EINLAGENSICHERUNG: BUNDESFINANZMINISTER OLAF SCHOLZ (SPD) LIEFERT DEUTSCHE SPARER ANS MESSER

08.11.2019 EUROPÄISCHE EINLAGENSICHERUNG: BUNDESFINANZMINISTER OLAF SCHOLZ (SPD) LIEFERT DEUTSCHE SPARER ANS MESSER Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++ Bundesfinanzminister liefert die deutschen Sparer ans Messer! +++ Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat in einem Positionspapier Zustimmung zu einem System der Continue reading EUROPÄISCHE EINLAGENSICHERUNG: BUNDESFINANZMINISTER OLAF SCHOLZ (SPD) LIEFERT DEUTSCHE SPARER ANS MESSER

OLAF SCHOLZ (SPD): ÜBER 1 MILLIARDE GROSSE FINANZIERUNGSLÜCKE BEIM DIGITALPAKT

15.04.2019 OLAF SCHOLZ (SPD): ÜBER 1 MILLIARDE GROSSE FINANZIERUNGSLÜCKE BEIM DIGITALPAKT Typisch für die Digitalisierung in Deutschland: große Klappe, nichts dahinter. Dazu passt Baden- Württemberg mit seiner vermurksten Lernplattform „ella“. Das meiste ist heiße Luft, zu mehr reicht es nicht. Continue reading OLAF SCHOLZ (SPD): ÜBER 1 MILLIARDE GROSSE FINANZIERUNGSLÜCKE BEIM DIGITALPAKT

SCHOLZ (SPD) – FORDERUNG NACH STEUERERHÖHUNGEN IST EINE UNVERSCHÄMTHEIT GEGENÜBER DEN BÜRGERN

01.02.2019 SCHOLZ (SPD) – FORDERUNG NACH STEUERERHÖHUNGEN IST EINE UNVERSCHÄMTHEIT GEGENÜBER DEN BÜRGERN Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++Scholz-Forderung nach Steuererhöhungen ist eine Unverschämtheit gegenüber den Bürgern!+++ Die Forderung des Bundesfinanzministers ist eine glatte Unverschämtheit gegenüber den Bürgern Continue reading SCHOLZ (SPD) – FORDERUNG NACH STEUERERHÖHUNGEN IST EINE UNVERSCHÄMTHEIT GEGENÜBER DEN BÜRGERN

FARBATTACKE AUF DAS HAMBURGER WOHNHAUS VON OLAF SCHOLZ (SPD)

30.11.2018 FARBATTACKE AUF DAS HAMBURGER WOHNHAUS VON OLAF SCHOLZ (SPD) AfD- Politikern passiert das zwar dauernd, aber wir empfinden keinerlei Schadenfreude, sondern empfinden in diesem Punkt Solidarität und sind der Meinung, dass alle Parteien im Bundestag gegen jeglichen gewalttätigen Radikalismus Continue reading FARBATTACKE AUF DAS HAMBURGER WOHNHAUS VON OLAF SCHOLZ (SPD)

GRUNDSTEUERREFORM: OLAF SCHOLZ (SPD) VERTEUERT DAS WOHNEN

30.11.2018 GRUNDSTEUERREFORM: OLAF SCHOLZ (SPD) VERTEUERT DAS WOHNEN Der AfD vorwerfen, sie sei unsozial, aber selbst eine unsoziale Reform zu Lasten der kleinen Leute durchführen: Das ist die SPD heute. Sozial nur gegenüber Migranten. Prof. Dr. Meuthen kommentiert die Reform Continue reading GRUNDSTEUERREFORM: OLAF SCHOLZ (SPD) VERTEUERT DAS WOHNEN

SCHOLZ PLANT EU-ARBEITSLOSENVERSICHERUNG

18.10.2018 SCHOLZ PLANT EU-ARBEITSLOSENVERSICHERUNG Unser Finanzminister Olaf Scholz (SPD) plant nun, einem vertraulichen Papier zufolge, eine europäische Arbeitslosenversicherung. Scheinbar reichen ihm die Erfahrungen mit den verlorenen Griechenland-Geldern noch nicht aus. Bereitwillig will er nun Deutsches Steuergeld abermals nach Brüssel schieben Continue reading SCHOLZ PLANT EU-ARBEITSLOSENVERSICHERUNG

BUNDESWEHR: BUNDESFINANZMINISTER SCHOLZ (SPD) WILL DAFÜR SORGEN, DASS DIE BUNDESWEHR WEITERHIN FUNKTIONSUNFÄHIG BLEIBT, …

21.05.2018 BUNDESWEHR: BUNDESFINANZMINISTER SCHOLZ (SPD) WILL DAFÜR SORGEN, DASS DIE BUNDESWEHR WEITERHIN FUNKTIONSUNFÄHIG BLEIBT, … … und zwar mit seinen Möglichkeiten. Er lehnt die Erhöhung des Wehretats ab. Diese Koalition ist eine Katastrophe nicht nur für die innere, sondern auch Continue reading BUNDESWEHR: BUNDESFINANZMINISTER SCHOLZ (SPD) WILL DAFÜR SORGEN, DASS DIE BUNDESWEHR WEITERHIN FUNKTIONSUNFÄHIG BLEIBT, …

OLAF SCHOLZ ÜBER DIE REGIERUNGSMANNSCHAFT: „EIN GUTES TEAM AUS LEUTEN MIT HOHER FACHKOMPETENZ“

09.03.2018 OLAF SCHOLZ ÜBER DIE REGIERUNGSMANNSCHAFT: „EIN GUTES TEAM AUS LEUTEN MIT HOHER FACHKOMPETENZ“ Zum Beispiel Svenja Schulze. DIe WELT über die neue Bundesumweltministerin: „Durch umweltpolitische Kompetenz ist Svenja Schulze bislang nicht aufgefallen.“ Und: „Im Kabinett von Ministerpräsidentin Kraft konnte Continue reading OLAF SCHOLZ ÜBER DIE REGIERUNGSMANNSCHAFT: „EIN GUTES TEAM AUS LEUTEN MIT HOHER FACHKOMPETENZ“

SPD- PARTEICHEF SCHOLZ TRÄUMT VON 30 PROZENT FÜR DIE SPD

14.02.2018 SPD- PARTEICHEF SCHOLZ TRÄUMT VON 30 PROZENT FÜR DIE SPD Dann soll er sich doch für Neuwahlen einsetzen! In Wirklichkeit will die Parteiführung sich aus Angst vor dem Untergang durch Flucht in die Regierung retten. https://www.focus.de/politik/deutschland/partei-neuanfang-olaf-scholz-prophezeit-andrea-nahles-wird-starke-spd-vorsitzende_id_8464939.html