04.12.2019 SEEHOFERS REFORMPLAN FÜR ASYLPOLITIK: AUS ALT MACH NEU Seehofers Reformplan besteht laut Welt online nämlich „aus drei Elementen, die allesamt schon in der Vergangenheit diskutiert wurden und nie auch nur ansatzweise zustimmungsfähig waren. Das Neue besteht in der untrennbaren Continue reading SEEHOFERS REFORMPLAN FÜR ASYLPOLITIK: AUS ALT MACH NEU
20.09.2019 SEEHOFERS VORSTOSS ZUR AUFNAHME ILLEGALER IST HAARSTRÄUBEND Drehhofer. Nur noch peinlich, geradezu abstoßend. Dem ist nichts zu blöd! Ein Beitrag der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: +++Seehofers Vorstoß zur Aufnahme Illegaler ist haarsträubend!+++ Zur unionsinternen Kritik an Horst Seehofers Ankündigung, Continue reading SEEHOFERS VORSTOSS ZUR AUFNAHME ILLEGALER IST HAARSTRÄUBEND
02.08.2019 ECHTER GRENZSCHUTZ STATT SEEHOFERS PLACEBOS! Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Noch Mitte der Woche verurteilte Innenminister Horst Seehofer (CSU) Positionen der AfD-Fraktion, die eine umgehende Grenzkontrolle verlangten. Nun schwenkt der Ankündigungsminister plötzlich um – und will Grenzkontrollen Continue reading ECHTER GRENZSCHUTZ STATT SEEHOFERS PLACEBOS!
09.07.2019 „FLÜCHTLINGE“ AN BORD DER „ALAN KURDI“: VON NOT UND ELEND GEPLAGT Ein Beitrag von Thorsten Weiß, MdA: So sehen die von Not und Elend geplagten “Flüchtlinge” an Bord der „Alan Kurdi” aus. Ihre Polo- und Hilfiger-Shirts konnten sie auf Continue reading „FLÜCHTLINGE“ AN BORD DER „ALAN KURDI“: VON NOT UND ELEND GEPLAGT
05.07.2019 SEEHOFER GIBT ZU: DEUTSCHLAND NIMMT TÄGLICH PRO TAG UMGERECHNET DIE LADUNG VON 10 „FLÜCHTLINGS“SCHIFFEN AUF „Oder anders ausgedrückt: Derzeit müssen die deutschen Steuer- und Beitragszahler PRO JAHR eine zusätzliche Großstadt in der Liga von Kassel mit Wohnraum, medizinischer Versorgung, Continue reading SEEHOFER GIBT ZU: DEUTSCHLAND NIMMT TÄGLICH PRO TAG UMGERECHNET DIE LADUNG VON 10 „FLÜCHTLINGS“SCHIFFEN AUF
22.06.2019 KAMPF GEGEN RECHTS: SEEHOFER WILL ENTZUG VON GRUNDRECHTEN FÜR „FEINDE DER DEMOKRATIE“ „ERNSTHAFT“ PRÜFEN Die Anregung kam von Ex- CDU- Generalsekretär Tauber, Friedrich Merz hatte sie bei Maischberger aufgenommen. „Wir sind das Verfassungsressort. Wir werden die Möglichkeiten ernsthaft prüfen“, Continue reading KAMPF GEGEN RECHTS: SEEHOFER WILL ENTZUG VON GRUNDRECHTEN FÜR „FEINDE DER DEMOKRATIE“ „ERNSTHAFT“ PRÜFEN
08.06.2019 SEEHOFER: „MAN MUSS GESETZE KOMPLIZIERT MACHEN“ Ein Beitrag von Joana Cotar, MdB: In nur zwei Sätzen offenbart Seehofer die ganze Verachtung der Altparteien gegenüber den Bürgern und ein widerliches Politikverständnis: Mach es kompliziert, dann kapieren es die Bürger nicht Continue reading SEEHOFER: „MAN MUSS GESETZE KOMPLIZIERT MACHEN“
30.05.2019 PRESSEZENSUR: SEEHOFERS INNENMINISTERIUM WILL DAS HACKEN VON MEDIEN ERLAUBEN Es geht einem Referentenentwurf zufolge um die Überwachung von Medienhäusern, Verlagen, Rundfunkanstalten und freien Journalistinnen und Reportern. Es wird immer dreister. Die Postdemokratie soll schrittweise erweitert werden. https://www.zeit.de/politik/deutschland/2019-05/pressefreiheit-ueberwachung-medien-geheimdienst-staatstrojaner-rog Zum originalen Continue reading PRESSEZENSUR: SEEHOFERS INNENMINISTERIUM WILL DAS HACKEN VON MEDIEN ERLAUBEN
16.04.2019 NIEDERSACHSEN: MILLIONENSCHADEN BEI BETRUG MIT MEHRFACHIDENTITÄTEN DURCH MIGRANTEN „Wer in seinem Asylverfahren falsche Angaben zu Identität oder Staatsangehörigkeit macht, muss bislang keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten. Das Bundesinnenministerium will das ändern. Das Justizministerium lehnt den Vorstoß aber ab.“ (Welt) SPD- Continue reading NIEDERSACHSEN: MILLIONENSCHADEN BEI BETRUG MIT MEHRFACHIDENTITÄTEN DURCH MIGRANTEN
04.03.2019 SEEHOFERS FARCE: GERADE MAL 11 (!) MIGRANTEN AN DER GRENZE ZURÜCKGEWIESEN Im Sommer 2018 wäre fast die GroKo über der Frage von Zurückweisungen an der Grenze von bereits im Ausland registrierten Asylbewerbern („Weitergereiste“) zerbrochen, dann kam ein lächerlicher Kompromiss Continue reading SEEHOFERS FARCE: GERADE MAL 11 (!) MIGRANTEN AN DER GRENZE ZURÜCKGEWIESEN
