NIEDERSACHSEN: MILLIONENSCHADEN BEI BETRUG MIT MEHRFACHIDENTITÄTEN DURCH MIGRANTEN

16.04.2019 NIEDERSACHSEN: MILLIONENSCHADEN BEI BETRUG MIT MEHRFACHIDENTITÄTEN DURCH MIGRANTEN „Wer in seinem Asylverfahren falsche Angaben zu Identität oder Staatsangehörigkeit macht, muss bislang keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten. Das Bundesinnenministerium will das ändern. Das Justizministerium lehnt den Vorstoß aber ab.“ (Welt) SPD- Continue reading NIEDERSACHSEN: MILLIONENSCHADEN BEI BETRUG MIT MEHRFACHIDENTITÄTEN DURCH MIGRANTEN

SEEHOFERS FARCE: GERADE MAL 11 (!) MIGRANTEN AN DER GRENZE ZURÜCKGEWIESEN

04.03.2019 SEEHOFERS FARCE: GERADE MAL 11 (!) MIGRANTEN AN DER GRENZE ZURÜCKGEWIESEN Im Sommer 2018 wäre fast die GroKo über der Frage von Zurückweisungen an der Grenze von bereits im Ausland registrierten Asylbewerbern („Weitergereiste“) zerbrochen, dann kam ein lächerlicher Kompromiss Continue reading SEEHOFERS FARCE: GERADE MAL 11 (!) MIGRANTEN AN DER GRENZE ZURÜCKGEWIESEN

EX- BUNDESINNENMINISTER DE MAIZIERE: „EHRABSCHNEIDEND“

11.02.2019 EX- BUNDESINNENMINISTER DE MAIZIERE: „EHRABSCHNEIDEND“ Den unter anderem von seinem Nachfolger, Bundesinnenminister Horst Seehofer geäußerten Vorwurf, die offenen Grenzen stellten eine “Herrschaft des Unrechts” dar, bezeichnet de Maiziere als „ehrabschneidend“. Es ist aber nicht ehrabschneidend, Dauerverstöße gegen das Grundgesetz Continue reading EX- BUNDESINNENMINISTER DE MAIZIERE: „EHRABSCHNEIDEND“

„ROTE HILFE“ FÜR POLITISCHE STRAFTÄTER: VERBOT FÜR DEN VERFASSUNGSFEINDLICHEN LINKSRADIKALEN VEREIN SOLL KOMMEN

01.12.2018 „ROTE HILFE“ FÜR POLITISCHE STRAFTÄTER: VERBOT FÜR DEN VERFASSUNGSFEINDLICHEN LINKSRADIKALEN VEREIN SOLL KOMMEN Der Verein unterstützt linksradikale Straftäter juristisch und finanziell, so dass diese die ohnehin laschen staatlichen Sanktionen lachend überstehen. Die „Rote Hilfe“ trat zum Beispiel auch bei Continue reading „ROTE HILFE“ FÜR POLITISCHE STRAFTÄTER: VERBOT FÜR DEN VERFASSUNGSFEINDLICHEN LINKSRADIKALEN VEREIN SOLL KOMMEN

MIGRATIONSPAKT HEIMLICH IN DEN HINTERZIMMERN DER GroKo VERHANDELT

29.11.2018 MIGRATIONSPAKT HEIMLICH IN DEN HINTERZIMMERN DER GroKo VERHANDELT Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Heimlich wurde der Migrationspakt in den Hinterzimmern der GroKo verhandelt. „So viel Heuchelei auf einem großen stinkenden Haufen wird selten offenbar.“ https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wie-seehofer-und-merkel-mit-ihrem-sommertheater-zur-migration-die-deutschen-zum-narren-hielten/ Zum originalen Continue reading MIGRATIONSPAKT HEIMLICH IN DEN HINTERZIMMERN DER GroKo VERHANDELT

LACHNUMMER: SEEHOFER WILL EINEN ISLAM FÜR DEUTSCHLAND

28.11.2018 LACHNUMMER: SEEHOFER WILL EINEN ISLAM FÜR DEUTSCHLAND Aber er hat in dieser Frage schlichtweg nichts zu melden. „Ziel sei, einen Islam in Deutschland zu fördern, der in der Gesellschaft verwurzelt sei, die Werte des Grundgesetzes teile und „unser Land Continue reading LACHNUMMER: SEEHOFER WILL EINEN ISLAM FÜR DEUTSCHLAND

NACH CSU- WAHLNIEDERLAGE: SEEHOFER GIBT CSU- VORSITZ UND MINISTERAMT AB

12.11.2018 NACH CSU- WAHLNIEDERLAGE: SEEHOFER GIBT CSU- VORSITZ UND MINISTERAMT AB Das meldet BILD. Zu welchem Zeitpunkt er das Amt des Bundesinnenministers abgeben will, ist laut BILD noch offen. Ein neuer CSU- Parteichef soll Anfang 2019 gewählt werden. Seehofer war Continue reading NACH CSU- WAHLNIEDERLAGE: SEEHOFER GIBT CSU- VORSITZ UND MINISTERAMT AB

MERKEL SOLL SICH FÜR MAASSENS ENTLASSUNG ENTSCHIEDEN HABEN

17.09.2018 MERKEL SOLL SICH FÜR MAASSENS ENTLASSUNG ENTSCHIEDEN HABEN Brüskiert sie lieber die CSU als die SPD? Was lässt sich die CSU noch für Demütigungen bieten? Gibt es überhaupt noch eine denkbare Steigerung? Wenn die Meldung stimmt, fällt Merkel Seehofer Continue reading MERKEL SOLL SICH FÜR MAASSENS ENTLASSUNG ENTSCHIEDEN HABEN