Category Archives: SPD

NIEDERSACHSEN: MILLIONENSCHADEN BEI BETRUG MIT MEHRFACHIDENTITÄTEN DURCH MIGRANTEN

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16.04.2019 NIEDERSACHSEN: MILLIONENSCHADEN BEI BETRUG MIT MEHRFACHIDENTITÄTEN DURCH MIGRANTEN „Wer in seinem Asylverfahren falsche Angaben zu Identität oder Staatsangehörigkeit macht, muss bislang keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten. Das Bundesinnenministerium will das ändern. Das Justizministerium lehnt den Vorstoß aber ab.“ (Welt) SPD- Continue reading NIEDERSACHSEN: MILLIONENSCHADEN BEI BETRUG MIT MEHRFACHIDENTITÄTEN DURCH MIGRANTEN→

OLAF SCHOLZ (SPD): ÜBER 1 MILLIARDE GROSSE FINANZIERUNGSLÜCKE BEIM DIGITALPAKT

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15.04.2019 OLAF SCHOLZ (SPD): ÜBER 1 MILLIARDE GROSSE FINANZIERUNGSLÜCKE BEIM DIGITALPAKT Typisch für die Digitalisierung in Deutschland: große Klappe, nichts dahinter. Dazu passt Baden- Württemberg mit seiner vermurksten Lernplattform „ella“. Das meiste ist heiße Luft, zu mehr reicht es nicht. Continue reading OLAF SCHOLZ (SPD): ÜBER 1 MILLIARDE GROSSE FINANZIERUNGSLÜCKE BEIM DIGITALPAKT→

AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS: WER MIT DEN VERFASSUNGSFEINDEN SO ALLES GEMEINSAME SACHE MACHT

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11.04.2019 AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS: WER MIT DEN VERFASSUNGSFEINDEN SO ALLES GEMEINSAME SACHE MACHT Im Jahresbericht des Landesamtes für Verfassungsschutz Baden-Württemberg 2018 wird „Aufstehen gegen Rassismus“ im Kapitel „Linksextremismus“ als „bundesweite linksextremistische Kampagne“ aufgeführt. Wer macht mit den Verfassungsfeinden gemeinsame Sache? Continue reading AUFSTEHEN GEGEN RASSISMUS: WER MIT DEN VERFASSUNGSFEINDEN SO ALLES GEMEINSAME SACHE MACHT→

NACH VERFASSUNGSSCHUTZCHEF MAASSEN WIRD JETZT EIN UNBEQUEMER STAATSANWALT KALTGESTELLT

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10.04.2019 NACH VERFASSUNGSSCHUTZCHEF MAASSEN WIRD JETZT EIN UNBEQUEMER STAATSANWALT KALTGESTELLT Der Geraer Staatsanwalt Martin Zschächner, der gegen das linksradikale sogenannte „Zentrum für politische Schönheit“ wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt hatte, wurde nun nach einer Attacke des Online- Portals „Zeit Continue reading NACH VERFASSUNGSSCHUTZCHEF MAASSEN WIRD JETZT EIN UNBEQUEMER STAATSANWALT KALTGESTELLT→

LINKE DOPPELMORAL: HAMBURGER NOBELVIERTEL WIRBT MIT KINDERGARTEN OHNE MIGRANTEN

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08.04.2019 LINKE DOPPELMORAL: HAMBURGER NOBELVIERTEL WIRBT MIT KINDERGARTEN OHNE MIGRANTEN Man wählt mitte-links im Villenviertel, gibt sich weltoffen und bunt, aber dann wird ein Flüchtlingsheim weggeklagt und die Kinder besuchen die Schule ohne Migranten im noblen Villenviertel. Mit ordentlich Kohle Continue reading LINKE DOPPELMORAL: HAMBURGER NOBELVIERTEL WIRBT MIT KINDERGARTEN OHNE MIGRANTEN→

AIMAN MAZYEK, VORSITZENDER DES ZENTRALRATS DER MUSLIME, FORDERT BUNDESBEAUFTRAGTEN GEGEN MUSLIMFEINDLICHKEIT

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04.04.2019 AIMAN MAZYEK, VORSITZENDER DES ZENTRALRATS DER MUSLIME, FORDERT BUNDESBEAUFTRAGTEN GEGEN MUSLIMFEINDLICHKEIT Einen Bundesbeauftragten gegen Christenfeindlichkeit forderte er nicht, es könnte nämlich seine eigene Klientel treffen. Die Linke hat sich der Forderung angeschlossen, auch SPD und Grüne zeigten sich offen. Continue reading AIMAN MAZYEK, VORSITZENDER DES ZENTRALRATS DER MUSLIME, FORDERT BUNDESBEAUFTRAGTEN GEGEN MUSLIMFEINDLICHKEIT→

SPD: WER STÄNDIG MIT ROT LACKIERTEN NAZIS ZUSAMMENARBEITET, SOLLTE BITTE NICHT DIE NAZIKEULE SCHWINGEN

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04.04.2019 SPD: WER STÄNDIG MIT ROT LACKIERTEN NAZIS ZUSAMMENARBEITET, SOLLTE BITTE NICHT DIE NAZIKEULE SCHWINGEN Die AfD sei „eine Partei, die man mit Nazis vergleichen kann“, sagte der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Sönke Rix. „Meine Haltung ist: Die Continue reading SPD: WER STÄNDIG MIT ROT LACKIERTEN NAZIS ZUSAMMENARBEITET, SOLLTE BITTE NICHT DIE NAZIKEULE SCHWINGEN→

BUNDESRECHNUNGSHOF WIRFT DEN ALTPARTEIEN ZWECKENTFREMDUNG VON STEUERGELDERN VOR

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04.04.2019 BUNDESRECHNUNGSHOF WIRFT DEN ALTPARTEIEN ZWECKENTFREMDUNG VON STEUERGELDERN VOR Ein Beitrag von Peter Felser (AfD MdB). Ein Beitrag, der sich bei ihm nicht teilen lässt. Das erlebt man in letzter Zeit immer häufiger. Deshalb übernehmen wir ihn: Verbotene Parteienfinanzierung! Der Continue reading BUNDESRECHNUNGSHOF WIRFT DEN ALTPARTEIEN ZWECKENTFREMDUNG VON STEUERGELDERN VOR→

BUNDESFAMILIENMINISTERIN FRANZISKA GIFFEY (SPD): DAS NÄCHSTE OPFER EINER DOKTORARBEIT MIT SCHUMMELEIEN?

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03.04.2019 BUNDESFAMILIENMINISTERIN FRANZISKA GIFFEY (SPD): DAS NÄCHSTE OPFER EINER DOKTORARBEIT MIT SCHUMMELEIEN? Schon der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg und die frühere Bildungsministerin Annette Schavan (CDU) traten deshalb zurück. Ist jetzt Bundesfamilienministerin Franziska Giffey dran? https://www.focus.de/politik/deutschland/schwerwiegende-maengel-fehler-in-doktorarbeit-prof-ihrer-uni-fordert-ministerin-giffey-zum-ruecktritt-auf_id_10537023.html Zum originalen Beitrag auf Continue reading BUNDESFAMILIENMINISTERIN FRANZISKA GIFFEY (SPD): DAS NÄCHSTE OPFER EINER DOKTORARBEIT MIT SCHUMMELEIEN?→

REDEVERBOT DER BUNDESWEHR AN BERLINER SCHULEN

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02.04.2019 REDEVERBOT DER BUNDESWEHR AN BERLINER SCHULEN Der Chef der Berliner SPD-Fraktion, Raed Saleh, steht zu dem Beschluss: “Es soll die Achtung vor dem Leben gelehrt werden, nicht der Gang ans Maschinengewehr.” Und weiter: “Der Antrag wurde mit Zweidrittel-Mehrheit (!) Continue reading REDEVERBOT DER BUNDESWEHR AN BERLINER SCHULEN→