VERWALTUNGSGERICHT VERBIETET DEM VERFASSUNGSSCHUTZ DIE BEOBACHTUNG DER AfD

05.03.2021 Ein Beitrag der AfD: +++ EILMELDUNG: Verwaltungsgericht VERBIETET dem Verfassungsschutz die Beobachtung der AfD! +++ Das Verwaltungsgericht Köln hat mit seiner heutigen Entscheidung dem Bundesamt für Verfassungsschutz verboten, die Alternative für Deutschland „als „Verdachtsfall“ einzuordnen, zu beobachten, zu behandeln, Continue reading VERWALTUNGSGERICHT VERBIETET DEM VERFASSUNGSSCHUTZ DIE BEOBACHTUNG DER AfD

EILMELDUNG!

05.03.2021 +++ EILMELDUNG +++ EILMELDUNG +++ EILMELDUNG +++ Die Verfassungsfeinde Merkel, Seehofer und Haldenwang scheitern erneut vor Gericht! https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verwaltungsgericht-untersagt-verfassungsschutz-vorerst-beobachtung-a-227cabab-94b1-41d2-a361-e27e718c3d28 Zum originalen Beitrag auf facebook

EIN POLITISCHES MANÖVER, DAS EINER ATTACKE AUF DEMOKRATISCHE WAHLEN GLEICHKOMMT

21.01.2020 EIN POLITISCHES MANÖVER, DAS EINER ATTACKE AUF DEMOKRATISCHE WAHLEN GLEICHKOMMT “Die AfD im Südwesten betrachtet die mögliche Beobachtung der Gesamtpartei durch den Verfassungsschutz als ein politisches Manöver. «Wenn mit der AfD die bundesweit stärkste Oppositionspartei sieben Wochen vor einer Continue reading EIN POLITISCHES MANÖVER, DAS EINER ATTACKE AUF DEMOKRATISCHE WAHLEN GLEICHKOMMT

DIE REGIERUNGEN MISSBRAUCHEN DEN VERFASSU GSSCHUTZ FÜR IHREN MACHTERHALT

21.01.2020 DIE REGIERUNGEN MISSBRAUCHEN DEN VERFASSU GSSCHUTZ FÜR IHREN MACHTERHALT AfD-Fraktionschef Georg Pazderski: “Innensenator Andreas Geisel (SPD) hat den Verfassungsschutz angewiesen, das bereits Ende 2020 vorgelegte Gutachten umzuschreiben, weil es nicht das politisch gewünschte Ergebnis geliefert hat.” Laut Ergebnis des Continue reading DIE REGIERUNGEN MISSBRAUCHEN DEN VERFASSU GSSCHUTZ FÜR IHREN MACHTERHALT

POLITISCH MOTIVIERTER VERFASSUNGSSCHUTZ

20.01.2021 POLITISCH MOTIVIERTER VERFASSUNGSSCHUTZ AfD-Fraktionschef Georg Pazderski hat die vorsätzliche Instrumentalisierung des Verfassungsschutzes gegen die einzige Opposition in der Stadt als den größten Skandal um den deutschen Inlandsgeheimdienst aller Zeiten bezeichnet: “Nach uns vorliegenden Informationen hat Innensenator Geisel den Berliner Continue reading POLITISCH MOTIVIERTER VERFASSUNGSSCHUTZ

DIE MÄR VOM UNABHÄNGIGEN VERFASSUNGSSCHUTZ

09.11.2020 DIE MÄR VOM UNABHÄNGIGEN VERFASSUNGSSCHUTZ Immer wieder sprechen Kritiker vom Missbrauch des Verfassungsschutzes für parteipolitische Zwecke. Mittlerweile gibt es dafür auch Beweise. Haldenwang überging, womöglich bewusst, interne Warnhinweise als er die AfD offiziell als sog. Prüffall bezeichnete. Damit verspielt Continue reading DIE MÄR VOM UNABHÄNGIGEN VERFASSUNGSSCHUTZ

EX-BND-CHEF RECHNET MIT MERKELS FLÜCHTLINGSPOLITIK AB!

12.10.2020 EX-BND-CHEF RECHNET MIT MERKELS FLÜCHTLINGSPOLITIK AB! Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Ex-BND-Chef Schindler stellt Merkels Migrationspolitik vernichtendes Zeugnis aus! Der ehemalige BND-Präsident Gerhard Schindler hat in seinem Buch die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Parole Continue reading EX-BND-CHEF RECHNET MIT MERKELS FLÜCHTLINGSPOLITIK AB!

VORSICHT, VERFASSUNGSFEIND!!!!

27.05.2020 VORSICHT, VERFASSUNGSFEIND!!!! Das untenstehende Zitat beweist schlagend, wie sehr die Meinungsfreiheit im Merkelland bereits eingeschränkt ist. Was in anderen demokratischen Ländern Präsidenten sagen, wird bei uns durch einen sogenannten Verfassungsschutz, der in Wirklichkeit die Demokratie schamlos mit Füßen tritt, Continue reading VORSICHT, VERFASSUNGSFEIND!!!!

LINKSPARTEI DISKUTIERT: REICHE ERSCHIESSEN ODER ZUR ZWANGSARBEIT INS ARBEITSLAGER?

03.03.2020 LINKSPARTEI DISKUTIERT: REICHE ERSCHIESSEN ODER ZUR ZWANGSARBEIT INS ARBEITSLAGER? Die Linken von der Ex-SED geben sich gern als „Demokraten“ aus. Doch was wirklich hinter manch biederer Fassade gärt, hat sich jetzt auf einer Diskussion in Kassel gezeigt. Da äußert Continue reading LINKSPARTEI DISKUTIERT: REICHE ERSCHIESSEN ODER ZUR ZWANGSARBEIT INS ARBEITSLAGER?