ZUWACHS DER SALAFISTENSZENE

15.01.2020 ZUNAHME DER SALAFISTENSZENE Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Diese Zahlen sind alarmierend: Der Verfassungsschutz berichtet für das Jahr 2019 von einem Zuwachs der Salafistenszene um 850 Personen auf 12.150. Das entspricht einem Anstieg um sieben Prozent. Besonders Continue reading ZUWACHS DER SALAFISTENSZENE

DIFFAMIERUNG ALS „VERDACHTSFALL“: AfD VERKLAGT VERFASSUNGSSCHUTZ

08.01.2020 DIFFAMIERUNG ALS „VERDACHTSFALL“: AfD VERKLAGT VERFASSUNGSSCHUTZ Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: Die Diffamierung als Verdachtsfall lassen wir uns nicht gefallen. Sie bildet eine Vorstufe zu einer offiziellen Beobachtung, die aber bereits den Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel erlaubt. Der Continue reading DIFFAMIERUNG ALS „VERDACHTSFALL“: AfD VERKLAGT VERFASSUNGSSCHUTZ

LEIPZIG: DIE BEKANNTEN LINKSEXTREMISTEN WERFEN BÖLLER- UND STEINE AUF EINSATZKRÄFTE

14.12.2019 LEIPZIG: DIE BEKANNTEN LINKSEXTREMISTEN WERFEN BÖLLER- UND STEINE AUF EINSATZKRÄFTE Fünf Polizisten wurden bei den angekündigten Ausschreitungen der Linksextremisten verletzt. Der Focus meldet: „Leipzigs Polizeispitze reagierte [auf die Ankündigung der Linksextremisten am Freitag] empört und zog Parallelen zur „Rote Continue reading LEIPZIG: DIE BEKANNTEN LINKSEXTREMISTEN WERFEN BÖLLER- UND STEINE AUF EINSATZKRÄFTE

VERFASSUNGSSCHUTZANALYSE: „VIELE MENSCHEN HABEN WUT UND HASS AUF DIE POLITIK“

05.12.2019 VERFASSUNGSSCHUTZANALYSE: „VIELE MENSCHEN HABEN WUT UND HASS AUF DIE POLITIK“ Warum wohl? Und wer glaubt, bei dieser Analyse gehe es um die argumentative Unterfütterung für eine Änderung der Politik, der hat sich getäuscht. Zur AfD, die die Unzufriedenheit wichtiger Continue reading VERFASSUNGSSCHUTZANALYSE: „VIELE MENSCHEN HABEN WUT UND HASS AUF DIE POLITIK“

AfD- PARTEITAG IN BRAUNSCHWEIG: LINKSEXTREMISTEN UND „DEMOKRATEN“ ALLE WIE ÜBLICH VEREINT

28.11.2019 AfD- PARTEITAG IN BRAUNSCHWEIG: LINKSEXTREMISTEN UND „DEMOKRATEN“ ALLE WIE ÜBLICH VEREINT Linke Volksfront gegen die AfD. Kommt dasselbe von rechts gegen das Linkskartell, sind das alles Nazis. Siehe gestern Abend Maischberger. Die Braunschweiger Zeitung organisiert übrigens ganz ungeniert mit, Continue reading AfD- PARTEITAG IN BRAUNSCHWEIG: LINKSEXTREMISTEN UND „DEMOKRATEN“ ALLE WIE ÜBLICH VEREINT

PROF. DR. DIETRICH MURSWIEK ZUM VERFASSUNGSSCHUTZGUTACHTEN ZUR AfD

11.11.2019 PROF. DR. DIETRICH MURSWIEK ZUM VERFASSUNGSSCHUTZGUTACHTEN ZUR AfD Prof. Murswiek hat mehrere Gutachten für AfD verfasst. Er kommt im Hinblick auf das Verfassungsschutzgutachten zur AfD zu dem Schluss: 80 Prozent der Vorwürfe im Verfassungsschutzgutachten gegen die AfD sind substanzlos, Continue reading PROF. DR. DIETRICH MURSWIEK ZUM VERFASSUNGSSCHUTZGUTACHTEN ZUR AfD

VERFASSUNGSSCHUTZ RICHTET „HINWEISTELEFON RECHTSEX“ EIN

31.10.2019 VERFASSUNGSSCHUTZ RICHTET „HINWEISTELEFON RECHTSEX“ EIN „Der Präsident des BfV Thomas Haldenwang erklärt: ‚Das BfV verstärkt seine Aktivitäten zur Aufklärung und Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rechtsterrorismus kontinuierlich weiter. Das Hinweistelefon „RechtsEX“ ist hierbei ein ergänzender Baustein. Es geht nicht um Continue reading VERFASSUNGSSCHUTZ RICHTET „HINWEISTELEFON RECHTSEX“ EIN

EHEMALIGER BND-CHEF: MERKEL GRÖSSTES SICHERHEITSRISIKO!

17.09.2019 EHEMALIGER BND-CHEF: MERKEL GRÖSSTES SICHERHEITSRISIKO! Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++ Ehemaliger BND-Chef: Merkel größtes Sicherheitsrisiko! +++ Der ehemalige Chef des Bundesnachrichtendienstes, Dr. August Hanning, zeichnet ein erschreckendes Bild der deutschen Kanzlerin. In der Jerusalem Post spricht Continue reading EHEMALIGER BND-CHEF: MERKEL GRÖSSTES SICHERHEITSRISIKO!

KAMPF GEGEN RECHTS: VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL WOHNUNGEN BETRETEN UND ÜBERWACHUNGSSOFTWARE INSTALLIEREN DÜRFEN

23.08.2019 KAMPF GEGEN RECHTS: VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL WOHNUNGEN BETRETEN UND ÜBERWACHUNGSSOFTWARE INSTALLIEREN DÜRFEN Ein Beitrag von Beatrix von Storch, MdB: +++ Verfassungsschutz soll Wohnungen betreten und Überwachungssoftware installieren dürfen +++ Das Bundesinnenministerium unter Horst Seehofer (CSU) hat einen Gesetzesentwurf zur „Harmonisierung Continue reading KAMPF GEGEN RECHTS: VERFASSUNGSSCHUTZ SOLL WOHNUNGEN BETRETEN UND ÜBERWACHUNGSSOFTWARE INSTALLIEREN DÜRFEN

IBIZA- SKANDAL: STECKT DER ÖSTERREICHISCHE GEHEIMDIENST BVT HINTER DEM SKANDAL- VIDEO?

28.05.2019 IBIZA- SKANDAL: STECKT DER ÖSTERREICHISCHE GEHEIMDIENST BVT HINTER DEM SKANDAL- VIDEO? Oe24: „Immer mehr ­Indizien sprechen dafür.“ Der würde vielleicht auch erklären, so Oe24 weiter, „warum Kickl von der ÖVP nach Auffliegen des Ibiza-Videos so schnell aus seinem Amt Continue reading IBIZA- SKANDAL: STECKT DER ÖSTERREICHISCHE GEHEIMDIENST BVT HINTER DEM SKANDAL- VIDEO?