07.05.2017
SO TICKT MACRON IN HINSICHT AUF EUROPA
MSN schreibt: „Macron will einen eigenen Haushalt für die Euro-Zone schaffen, samt Euro-Finanzminister, Euro-Bonds und Parlament für den Währungsraum. Die Verteilung von Geld will der Franzose nicht primär daran knüpfen, wie Fiskalregeln eingehalten werden, sondern auch an soziale Faktoren. Wie das genau funktionieren soll, lässt sich aus seinem Wahlprogramm nicht ablesen.
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Für solche weitreichende Reformen wären Vertragsänderungen nötig, die auch in Frankreich ein Referendum mit allen Unwägbarkeiten nach sich zögen. Allein deshalb hält Finanzminister Wolfgang Schäuble das für unrealistisch. Er will erst, dass die EU-Staaten ihre Schulden reduzieren, bevor er bereit ist, neue Zuständigkeiten für die Gemeinschaft zu erfinden.“
Nur die Angst vor einem Referendum hält diese Leute davon ab, den EU- Staat noch schneller aufzubauen. Aber das Ziel ist klar. Und Schäuble fällt ja dauernd um, wenn es darauf ankommt.