WARUM DIE AfD EINE FREIHEITLICH- LIBERALE PARTEI IST

05.04.2017

WARUM DIE AfD EINE FREIHEITLICH- LIBERALE PARTEI IST

Die AfD versteht sich als freiheitlich- liberal im Sinne eines Verfassungsliberalismus im herkömmlichen Sinn. Der Liberalismus hat im modernen Europa die Idee der Demokratie mit Grundrechten, Gewaltenteilung, Volkssouveränität und Zensus-, dann allgemeines Wahlrecht, Regierung und Opposition sowie Rechtsstaat durchgesetzt. Die liberalen Prinzipien wurden nach und nach von allen anderen politischen Strömungen bis auf die Rechts- und Linksextremisten übernommen und wurden so politisches Gemeingut aller demokratischen Parteien. Diesen Liberalismus vertritt auch die AfD. Wir kritisieren als liberale Partei den Abbau der Demokratie und den massenhaften Rechtsbruch durch die Altparteien.

“ABER DIE AfD IST GEGEN RELIGIONSFREIHEIT!”

Häufig wird uns entgegengehalten, wir wären gegen die Religionsfreiheit, weil wir gegen den Islam seien, und damit seien wir eine undemokratische Partei, die gegen das Grundgesetz wäre.

Das ist falsch. Wir stehen für die Religionsfreiheit ein, aber im Unterschied zu den Islamlobbyisten von Islamverbänden, Altparteien und Medien setzen wir sie nicht absolut. Erstens muss jede grundgesetzliche Freiheit gegen andere grundgesetzlich garantierte Freiheiten abgewogen werden, so auch die Religionsfreiheit. Dass Rechtsgüter gegeneinander abgewogen werden, ist die übliche juristische Praxis. Zweitens ist es grundgesetzwidrig, eine Religion mit verfassungswidrigen Bestandteilen über das Grundgesetz und den säkularen Staat zu stellen. Wer als Moslem hier dauerhaft leben und Deutscher sein möchte, muss sich innerlich von den verfassungsfeindlichen Bestandteilen seiner Religion getrennt haben. Die integrierten Moslems – und diese gibt es, einige unterstützen uns sogar – tun das.

SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT

Wirtschaftlich vertritt die AfD das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft in der Tradition Ludwig Erhards. Es bedeutet die Verbindung der Vorteile von liberaler Marktwirtschaft und Sozialstaat.

FALSCH VERSTANDENER LIBERALISMUS

Neben dem Verfassungsliberalismus gibt es einen links- gutmenschlichen Liberalismus, der besagt: Anything goes. Jeder darf nach seiner Art und Weise selig werden. Wir sind offen für alles und jeden seien, dann werden wir bunt und vielfältig statt einfältig.

Diesen Liberalismus lehnen wir ab, weil er den Zusammenhalt der Gesellschaft auf der Basis gemeinsamer Werte auflöst und zu Kriminalität und Gewalt führt. Er endet in einer Multikultihölle, deren Anfänge jetzt sichtbar werden. Es gibt dann lauter Communities, wovon die deutsche Community diejenige ist, die die Zeche bezahlt, und zwar nicht nur mit Geld, sondern mit dem Verlust ihrer Heimat, ihres Staates, ihrer Kultur und ihrer Identität. Man mag das für eine Bereicherung halten, aber sicherlich nicht für die Deutschen.

WIE GEHEN LIBERALISMUS UND KONSERVATISMUS ZUSAMMEN?

Heute werden verfassungsliberale Prinzipien zunehmend abgebaut. Der Parteienstaat überlagert die Verfassungsorgane. Der “Kampf gegen Rechts” versucht das gesamte konservative und teilweise das verfassungsliberale Spektrum als rechtspopulistisch oder gar rechtsradikal zu diskreditieren und gänzlich aus dem demokratischen politischen Spektrum auszuschließen. Die AfD als liberal- konservative und patriotische Partei soll existenziell getroffen werden. Versammlungs- und Meinungsfreiheit werden massiv und aktiv bekämpft, häufig im Bündnis mit gewaltbereiten und gewalttätigen Linksextremisten. In den Medien kommt die AfD gar nicht vor oder nur negativ, von den Verleumdungskampagnen der aufgescheuchten Altparteien nicht zu reden. Sogar Zensur kommt wieder auf. Das Recht wird im Falle von Eurorettung und Migrationskrise und Abschaffung Deutschlands zugunsten eines europäischen Bundesstaates mit Füßen getreten. Kurz: Demokratie war gestern, Postdemokratie ist heute.

Deshalb ist der Kampf um die Rückkehr zur Demokratie heute eine Sache des Bewahrens von Bewährtem, also eine konservative Angelegenheit geworden. Insofern ist die AfD eine liberal- konservative Partei.

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