“DIE AfD IST EINE UNSOZIALE PARTEI.” FALSCH

18.04.2017

“DIE AfD IST EINE UNSOZIALE PARTEI.” FALSCH

Die anderen Parteien haben hier eine soziale Forderung und dort eine soziale Forderung, mal mehr, mal weniger schlüssig. Aber dafür bauen sie Wohlstand und Sozialstaat im Großen ab, sei es durch die Migrationskrise, die den Sozialstaat insgesamt bedroht, sei es durch die europäische Transferunion, sei es durch die Eurorettung, sei es durch die Nullzinspolitik. Die altparteilichen Sozialprogrämmchen sind im Vergleich zu diesen von den Altparteien insgesamt verschuldeten Riesenbrocken nur Peanuts.

Migrationskrise

Die Politik will uns weismachen, dass die Kosten der Flüchtlingskrise – nach offiziellen Angaben über 21 Milliarden in 2016 allein für den Bund – aus der Portokasse bezahlt werden können.

Aber glauben Sie wirklich, dass ein Sozialsystem unbeschädigt davonkommt, wenn immer mehr Leistungsbezieher dazukommen, die niemals einbezahlt haben? Wie soll das gehen außer durch Erhöhung der Beiträge und Senkung der Leistungen, also durch den Abbau des Sozialstaats?

Offene Grenzen UND Sozialstaat geht auf Dauer nicht. Diese Erkenntnis realisiert nur die AfD und zieht die notwendigen Konsequenzen, insbesondere eine Grenzschließung für illegal Einreisende und die Rückführung von 200.000 Migranten ohne gültigen Aufenthaltsstatus im Jahr.

Nullzinspolitik

Die EZB sollte eine zweite Bundesbank sein. Stattdessen betreibt sie eine Währungspolitik der unwirtschaftlichen Zinsen (Nullzinspolitik). Dies zerstört alle kapitalgedeckten Alterssicherungssysteme,von Betriebsrenten über staatlich geförderte Rentensysteme, private Lebensversicherungen bis zu privaten Sparvermögen.

Die durch die EZB-Politik verursachte Wechselkursabwertung und die Preisexplosion am Aktien- und Immobilienmarkt zerstören die Kaufkraft von nicht so schnell steigenden Einkünften, wovon insbesondere Arbeitnehmer und Rentner betroffen sind.
Willkürliche „Rettungsmaßnahmen“ zugunsten einzelner 31 Banken und Unternehmen, wie sie von den angeblich so sozialen Altparteien durchgeführt wurden, taten ein übriges, dass die Arbeitnehmer scharenweise zur AfD wechselten und die SPD alt aussehen ließen. Arbeiter liefen der SPD in Massen davon.

Griechenlandrettung

Die Griechenlandrettung ist ein Fass ohne Boden. Jeder weiß, dass die Mehrzahl der dort von den Altparteien versenkten Gelder nie wieder zurückfließen werden. Sie fehlen bei uns etwa bei der Infrastruktur, im Gesundheitswesen, usw.

Einzelne von der AfD geforderte Sozialmaßnahmen

Es ist aber nicht so, dass die AfD nur eine Sozialpolitik der großen Linien betreibt. Sie hat durchaus auch durchdachte und wichtige Forderungen in Einzelfragen, etwa im Hinblick auf Familienpolitik, Frauenpolitik, Demographie, Rentenpolitik. Wir greifen nur wenige beispielhaft heraus:

Zur Begünstigung der Erwerbstätigkeit der Frauen und Entlastung der Familien plädieren wir für kostenfreie Kita-Plätze.

Wir plädieren für eine Entlastung der Alleinerziehenden, u. a. durch stärkere Anerkennung der Leistungen von Eltern im Steuer-, Sozialversicherungs- und Rentenrecht.

Ferner setzen wir uns für das Familiensplitting ein, während Rot-Grün die Abschaffung des Ehegattensplittings plant, wodurch Familien mit Kindern noch mehr benachteiligt würden als dies jetzt schon der Fall ist.

Damit sich möglichst viele junge und gebildete Frauen ihren Traum der Familiengründung leisten können, befürworten wir die Bereitstellung zinsloser Darlehen für Eltern zum Erwerb von Wohneigentum, deren Schuldsumme sich mit jedem neugeborenen Kind vermindert. Ferner wollen wir die vielschichtigen Hürden für Akademikerinnen beseitigen, sich schon während des Studiums oder in den ersten Berufsjahren für ein Kind zu entscheiden.

So sollen beispielsweise Studenten, die während oder kurz nach Abschluss des Studiums Eltern werden, die Rückzahlung von Bafög-Darlehen erlassen werden.

Im Interesse der Mütter plädieren wir auch dafür, dass die Anzahl der Kinder, für die ein Rentner während seiner Erwerbstätigkeit aufgekommen ist, für den Zeitpunkt des abschlagsfreien Renteneintritts ausschlaggebend sein soll.

Mehr finden Sie in unser Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017.

https://www.alternativefuer.de/wp-content/uploads/sites/111/2017/03/2017-03-08_afd_leitantrag-bpt-btw-programm_mit-zeilennummern-1.pdf

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