09.08.2017
ZURÜCK NACH LIBYEN
Die libysche Küstenwache hat mehr als tausend „Flüchtlinge“ aus dem Mittelmeer gezogen und zurück nach Libyen gebracht. Geht gar nicht, sagen Menschenrechtler. Geht gar nicht anders – sagen wir.Einen Ertrinkenden, der zu weit rausgeschwommen ist, bringt man schließlich auch zur nahen Küste und nicht auf einen viele Seemeilen entfernten, anderen Kontinent – oder? Unabhängig davon, ob der Ertrinkende das will oder nicht. Wenn es Lebensrettung und nicht eine Gratis-Schiffspassage zur illegalen Einwanderung sein soll, dann muss es genauso laufen und nicht anders.
Was gibt es dagegen einzuwenden? „Wer aus Libyen flieht, flieht vor Gewalt und menschenunwürdigen Zuständen“, heißt es. Nur stammen die meisten Migranten gar nicht aus Libyen, sondern haben sich extra dort hinbegeben, weil es der Startpunkt über die Mittelmeerroute ist. Insofern „fliehen“ sie aus einer selbst verursachten Lage, wie ja übrigens auch die Gefahr des Ertrinkens im Mittelmeer selbst und bewusst herbeigeführt ist.Woher stammen nun aber diese Menschen, wenn nicht aus Libyen selbst? Marokko und Tunesien werden als Hauptherkunftsländer genannt, ebenso Algerien und Sudan. Länder, die bei uns teilweise längst auf der Liste der sicheren Herkunftsstaaten stehen müssten, würden die Grünen dies nicht mit ihrer Minderheit im Bundesrat beharrlich blockieren. Wer dort nicht bleiben mag, kann ja in sein Heimatland zurückkehren. Uns ist jedenfalls nicht bekannt, dass DAS jemand verhindern würde…