GAUCK REDET STUSS, VÖLLIG AN REALITÄT UND GESETZEN VORBEI

Ein Gastbeitrag vom 07.04.2016

GAUCK REDET STUSS, VÖLLIG AN REALITÄT UND GESETZEN VORBEI

Gauck: Eine Einwanderungsgesellschaft sei eine Aushandlungsgesellschaft, erklärte Gauck. In der Vergangenheit habe die deutsche Gesellschaft über Fragen von Teilhabe und Gleichbereichtigung verhandelt. Nun sei mit der großen Zahl von Einwanderern wieder ein Aushandlungsprozess nötig.

Nein. Eine Einwanderungsgesellschaft setzt Regeln, setzt diese vor allem durch. Immigranten, die von Flüchtlingen übrigens zu unterscheiden sind, haben sich an die Regeln zu halten.

Gauck: “Wir sind erst einmal das, was wir gemeinsam sein können: Bürger”, so der Bundespräsident. Dabei müsse aber niemand seine kulturelle oder religiöse Prägung ablegen oder verleugnen.

Nein. Deutsche Bürger sind Inhaber der deutschen Staatsbürgerschaft und eines deutschen Passes. Die Staatsbürgerschaft ist mit staatsbürgerlichen Rechten und Pflichten verbunden. Flüchtlinge haben allenfalls begrenzte Aufenthaltstitel, sie sind keine deutschen Staatsbürger und sollen es laut Gesetz auch nicht werden. Deshalb sollen sie ihre kulturelle und religiöse Prägung auch gerne behalten, solange sie die deutschen Gesetze und Traditionen respektieren, widrigenfalls man sie sofort sanktionieren bzw. abschieben sollte. BeI Immigranten ist die Respektierung deutscher Traditionen und einer deutschen Leitkultur Im öffentlichen Raum zu verlangen.

Gauck: “Die Gesetze gelten für alle, die hier leben, ganz gleich, woher sie kommen und wie lange sie bei uns sind. Wenn kulturelle Eigenarten den Gesetzen zuwiderlaufen, kann es keine Duldung geben.”

Leider nicht wahr, wenn auch zu wünschen.

Gauck beschrieb auch, was für ihn gelungene Integration wäre: “Wenn gleichberechtigte Individuen am öffentlichen Leben teilnehmen.”

Nein. Deutsche Staatsbürger und Geduldete sind nicht gleichberechtigt und dürfen es auch nicht sein. Auch der Bundespräsident sollte über grundlegende Kenntnisse der Gesetzeslage verfügen.

http://www.n-tv.de/politik/Gauck-haelt-Deutschland-fuer-offen-genug-article17411106.html

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