AfD BUNDESPRESSEKONFERENZ ZUR BUNDESWEHR AM 23.05.2017

25.05.2017

AfD BUNDESPRESSEKONFERENZ ZUR BUNDESWEHR AM 23.05.2017

Für die AfD traten Alexander Gauland sowie die beiden Experten Georg Pazdersky und Uwe Junge auf. Pazderski war 41 Jahre bei der Bundeswehr und ist jetzt Oberst außer Dienst. Junge war Oberstleutnant.

Pazderski: “Die Bundeswehr ist weit entfernt davon, eine moderne Armee zu sein. Sie ist eher ein schlecht geführtes Unternehmen. Die Streitkräfte sind nur eingeschränkt einsatzbereit, das ist gefährlich und inakzeptabel.“

“Wir wollen die Bundeswehr in die Lage versetzen, ihre Aufgaben zu erfüllen.“ Er forderte die „Rückkehr zu Einsatzbereitschaft“. Dafür seien „umfangreiche strukturelle und personelle Veränderungen unabdingbar“.

ALLGEMEINE WEHRPFLICHT REAKTIVIEREN

Gefordert wurde insbesondere, die ausgesetzte allgemeine Wehrpflicht wieder zu aktivieren.

Man wisse, dass es für diesen Plan derzeit an „Strukturen, Ausbildern, Waffen und Munition“ fehle. Deshalb favorisierte Uwe Junge persönlich zunächst die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht für zwölf Monate, entweder als Wehrdienst oder bei einem Rettungsdienst, der Feuerwehr oder in der Altenpflege. Dafür, so Junge, wäre eine Grundgesetzänderung nötig, für die er derzeit keine Mehrheiten sehe.

DER AUFTRAG DER BUNDESWEHR:

Als Kernaufträge sieht die AfD für die Bundeswehr die Landesverteidigung und die  Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO Nato. Alexander Gauland: „Vertrag ist Vertrag. Das Baltikum müssen wir im Ernstfall genauso verteidigen, wie wir Deutschland verteidigen würden.“ Gleichzeitig müsse diplomatisch versucht werden, einen „Ausgleich“ mit Russland in Sachen Ostukraine oder Krim zu finden.

Auslandseinsätze will Junge offenbar auf „militärische Evakuierungsoperationen“ beschränken. Pazderski bekannte sich zum völkerrechtlichen Konzept der Schutzverantwortung bei humanitären Katastrophen oder drohendem Völkermord.

Die AfD-Sicherheitspolitiker forderten, für jeden Auslandseinsatz klare Voraussetzungen zu definieren, was bisher nicht selbstverständlich war. Insbesondere sind die folgenden Fragen zu klären: Was ist das deutsche Interesse? Was ist das Ziel? Wie lässt es sich erreichen? Wann ist der Einsatz wieder beendet?

HEXENJAGD AUF DIE WEHRMACHT

Von der Leyen veranstalte eine „Hexenjagd auf die Wehrmacht“, sei „unfähig“ und richte die Bundeswehr „systematisch zugrunde“. Mit ihrer Kampagne gegen Wehrmachtsandenken säe sie Zwietracht bei der Bundeswehr.

Junge: “Natürlich steht die Bundeswehr auch in der Traditionslinie der Wehrmacht“. Man müsse unterscheiden zwischen dem Unrechtsregime der Nationalsozialisten und den militärischen Leistungen. Zu denjenigen, die damals „Haltung gezeigt“ hätten, zähle neben den bekannten Widerstandskämpfern Generalfeldmarschall Erwin Rommel.

SELBSTVERSTÄNDNIS DER BUNDESWEHR

Die AfD forderte eine Debatte über die Frage: “Welchen Typus Soldat wollen wir? Soll der Soldat noch Kämpfer sein? Oder wollen wir angepasste Verteidigungsbeamte?“ Unter von der Leyen, so Pazderski, gehe der Trend in Richtung von “freizeitorientierten Uniformträgern“.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article164864624/AfD-wirft-von-der-Leyen-Hexenjagd-auf-Wehrmacht-vor.html

Schreiben Sie einen Kommentar