20.01.2021
AUCH WER DIE GESUNDHEIT SCHÜTZEN WILL, DARF NICHT BELIEBIG IN GRUNDRECHTE EINGREIFEN
Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt:
«Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen»
Die Politik muss die Massstäbe ihres Handelns offenlegen, einen naturwissenschaftlichen Automatismus gibt es nicht, das Parlament sollte aus dem Dämmerschlaf erwachen: Papier kritisiert die Schieflagen in der politischen Debatte um das Coronavirus.
