VERFASSUNGSGERICHT SOLL GRUNDRECHTE SCHÜTZEN – NICHT IDEOLOGISCHE KLIMAZIELE!

30.04.2021 VERFASSUNGSGERICHT SOLL GRUNDRECHTE SCHÜTZEN – NICHT IDEOLOGISCHE KLIMAZIELE! Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++ Verfassungsgericht soll Verfassung und die Grundrechte schützen – nicht ideologische Klimaziele! +++ Vorrangige Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts ist die Wahrung der Grundrechte der Bürger Continue reading VERFASSUNGSGERICHT SOLL GRUNDRECHTE SCHÜTZEN – NICHT IDEOLOGISCHE KLIMAZIELE!

HÖCHSTES GERICHT SPRENGT BERLINER MIETENDECKEL

17.04.2021 Ein Beitrag der AfD Baden-Württemberg: +++Höchstes Gericht sprengt Berliner Mietendeckel+++ Der Berliner #Mietendeckel ist endlich Geschichte. Das Bundesverfassungsgericht hat heute das rot-rot-grüne Gesetzeswerk für verfassungswidrig erklärt. Damit endet die sozialistische Irrfahrt, die Anfang 2020 begann und maßgeblich zur Verschlimmerung Continue reading HÖCHSTES GERICHT SPRENGT BERLINER MIETENDECKEL

EILMELDUNG!

05.03.2021 +++ EILMELDUNG +++ EILMELDUNG +++ EILMELDUNG +++ Die Verfassungsfeinde Merkel, Seehofer und Haldenwang scheitern erneut vor Gericht! https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-verwaltungsgericht-untersagt-verfassungsschutz-vorerst-beobachtung-a-227cabab-94b1-41d2-a361-e27e718c3d28 Zum originalen Beitrag auf facebook

AUCH WER DIE GESUNDHEIT SCHÜTZEN WILL, DARF NICHT BELIEBIG IN GRUNDRECHTE EINGREIFEN

20.01.2021 AUCH WER DIE GESUNDHEIT SCHÜTZEN WILL, DARF NICHT BELIEBIG IN GRUNDRECHTE EINGREIFEN Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Hans-Jürgen Papier warnt: «Auch wer die Gesundheit der Bevölkerung schützen will, darf nicht beliebig in die Grundrechte eingreifen» Die Politik muss die Massstäbe ihres Continue reading AUCH WER DIE GESUNDHEIT SCHÜTZEN WILL, DARF NICHT BELIEBIG IN GRUNDRECHTE EINGREIFEN

PERSÖNLICHE FREIHEIT FÜR KAMPF GEGEN KLIMAWANDEL OPFERN

30.12.2020 PERSÖNLICHE FREIHEIT FÜR KAMPF GEGEN KLIMAWANDEL OPFERN Karl Lauterbach (SPD): „Die Welt“ vom 27. Dezember lässt er schon mal wissen: “[…] Somit benötigen wir Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels, die analog zu den Einschränkungen der persönlichen Freiheit in der Continue reading PERSÖNLICHE FREIHEIT FÜR KAMPF GEGEN KLIMAWANDEL OPFERN

PERSÖNLICHE FREIHEIT FÜR KAMPF GEGEN KLIMAWANDEL OPFERN

29.12.2020 PERSÖNLICHE FREIHEIT FÜR KAMPF GEGEN KLIMAWANDEL OPFERN Karl Lauterbach (SPD): „Die Welt“ vom 27. Dezember lässt er schon mal wissen: “[…] Somit benötigen wir Maßnahmen zur Bewältigung des Klimawandels, die analog zu den Einschränkungen der persönlichen Freiheit in der Continue reading PERSÖNLICHE FREIHEIT FÜR KAMPF GEGEN KLIMAWANDEL OPFERN

ANGRIFF AUF DIE GRUNDRECHTE: NEIN ZUM NEUEN CORONA-GESETZ!

16.11.2020 ANGRIFF AUF DIE GRUNDRECHTE: NEIN ZUM NEUEN CORONA-GESETZ! Ein Beitrag der AfD Baden-Württemberg: +++Angriff auf die Grundrechte: Nein zum neuen Corona-Gesetz!+++ Am Mittwoch, den 18.11.2020, soll das „Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Continue reading ANGRIFF AUF DIE GRUNDRECHTE: NEIN ZUM NEUEN CORONA-GESETZ!

NEIN ZUM LOCKDOWN

28.10.2020 NEIN ZUM LOCKDOWN Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++ Verfassungswidrig, die Wirtschaft völlig ruinierend, und auch noch wirkungslos: Nein zum Lockdown! +++ Die Zahl der positiv Getesteten steigt, Kanzlerin Merkel kündigte gestern den “Wellenbrecher-Shutdown” an. Für Gastronomie, Continue reading NEIN ZUM LOCKDOWN

BUNDESREGIERUNG HEBELT GRUNDGESETZ ERNEUT AUS!

18.09.2020 BUNDESREGIERUNG HEBELT GRUNDGESETZ ERNEUT AUS! Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB: +++ Schon wieder: Bundesregierung pfeift aufs Grundgesetz! +++ Sie tun es schon wieder: Das Anti-Hass-Gesetz der Bundesregierung soll verfassungswidrig sein – zu diesem Schluss kommt ein neues Continue reading BUNDESREGIERUNG HEBELT GRUNDGESETZ ERNEUT AUS!