JETZT WOLLEN DIESELHASSER DIE ANLASSLOSE FLÄCHENDECKENDE KENNZEICHEN- ERFASSUNG ZUR EINHALTUNG DER FAHRVERBOTE

21.01.2019 JETZT WOLLEN DIESELHASSER DIE ANLASSLOSE FLÄCHENDECKENDE KENNZEICHEN- ERFASSUNG ZUR EINHALTUNG DER FAHRVERBOTE Was war das immer für ein Geschrei vom „Überwachungsstaat“, wenn es darum ging, öffentliche Plätze aus Gründen der inneren Sicherheit überwachen zu lassen. Jetzt kommt die flächendeckende Continue reading JETZT WOLLEN DIESELHASSER DIE ANLASSLOSE FLÄCHENDECKENDE KENNZEICHEN- ERFASSUNG ZUR EINHALTUNG DER FAHRVERBOTE

ENTWURF ZUR ÄNDERUNG DES STRASSENVERKEHRSGESETZES ERMÖGLICHT PERSÖNLICHE FAHRWEGÜBERWACHUNG WEGEN DIESEL- FAHRVERBOTEN

23.11.2018 ENTWURF ZUR ÄNDERUNG DES STRASSENVERKEHRSGESETZES ERMÖGLICHT PERSÖNLICHE FAHRWEGÜBERWACHUNG WEGEN DIESEL- FAHRVERBOTEN Man will die Diesel- Fahrverbote kontrollieren. Deren Einhaltung soll „fahrzeugindividuell überprüft werden“ können. Laut Tichys Einblick soll das so geschehen: „Aufgenommen werden sollen Kennzeichen des Fahrzeuges, sowie das Continue reading ENTWURF ZUR ÄNDERUNG DES STRASSENVERKEHRSGESETZES ERMÖGLICHT PERSÖNLICHE FAHRWEGÜBERWACHUNG WEGEN DIESEL- FAHRVERBOTEN

VERFASSUNGSSCHUTZ: MEHRHEIT DER DEUTSCHEN WÜNSCHT SICH EINE ÜBERWACHUNG DER AfD

01.09.2018 VERFASSUNGSSCHUTZ: MEHRHEIT DER DEUTSCHEN WÜNSCHT SICH EINE ÜBERWACHUNG DER AfD SPIEGEL: „Mehr als 57 Prozent der Befragten sagten, die AfD solle “auf jeden Fall” (42,7 Prozent) oder “eher ja” (14,5 Prozent) vom Bundesverfassungsschutz beleuchtet werden. Dagegen meinten knapp 36 Continue reading VERFASSUNGSSCHUTZ: MEHRHEIT DER DEUTSCHEN WÜNSCHT SICH EINE ÜBERWACHUNG DER AfD

DAS IST DIE AUFARBEITUNG DER G20- AUSSCHREITUNGEN IN HAMBURG: TELEFONÜBERWACHUNG VON LINKSEXTREMISTEN IN BERLIN KOMPLETT EINGESTELLT

10.11.2017 DAS IST DIE AUFARBEITUNG DER G20- AUSSCHREITUNGEN IN HAMBURG: TELEFONÜBERWACHUNG VON LINKSEXTREMISTEN IN BERLIN KOMPLETT EINGESTELLT „Möglicherweise haben bestimmte an der Regierung beteiligte Parteien kein Interesse daran, dass Linksextremisten überwacht werden“, zitiert FOCUS einen Verfassungsschützer, der anonym bleiben will. Continue reading DAS IST DIE AUFARBEITUNG DER G20- AUSSCHREITUNGEN IN HAMBURG: TELEFONÜBERWACHUNG VON LINKSEXTREMISTEN IN BERLIN KOMPLETT EINGESTELLT

KLEINE ANFRAGE DER AfD- FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAG: KAMPF GEGEN NETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZ BEGINNT

10.11.2017 KLEINE ANFRAGE DER AfD- FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAG: KAMPF GEGEN NETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZ BEGINNT Sie werden in der tagesschau und Im heute journal nichts davon hören. Wer sich über die Arbeit der AfD- Fraktionen im Bundestag und in den Länderparlamenten informieren Continue reading KLEINE ANFRAGE DER AfD- FRAKTION IM DEUTSCHEN BUNDESTAG: KAMPF GEGEN NETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZ BEGINNT