BEITRAG UND LANDTAGSREDE VON PROF. DR. JÖRG MEUTHEN ZU SCHORNDORF: „DER RECHTSSTAAT ERODIERT SICHTBAR“

21.07.2017

BEITRAG UND LANDTAGSREDE VON PROF. DR. JÖRG MEUTHEN ZU SCHORNDORF: „DER RECHTSSTAAT ERODIERT SICHTBAR“

Schorndorf wollte zum neunundvierzigsten Mal seine „Schorndorfer Woche“ friedlich feiern. Zum ersten Mal klappte das leider nicht wie geplant.

Dass es auf solchen Festen auch mal ein wenig „robuster“ zugeht, ist normal – nicht normal dagegen sind 53 angezeigte Straftaten. Unter anderem geht die Polizei im Moment sechs Sexualdelikten nach, 17 teils schweren Körperverletzungsdelikten und 9 teils besonders schweren Diebstahlsdelikten.

Nicht normal ist auch, dass die Polizei beim Versuch der Festnahme eines Gewalttäters von einer hauptsächlich migrantisch geprägten Menschenmenge von ca. 100 (!) Personen angegriffen wird, so dass sie sich zeitweise zurückziehen, Schutzkleidung anlegen und massiv Verstärkung holen muss, um wieder Herr der Lage zu werden.

Der Rechtsstaat erodiert sichtbar – mittlerweile auch in der beschaulichen Provinz. Das ist die Botschaft von Schorndorf, und das ist die Schande von Schorndorf. Wir haben diese heute zum Thema im Parlament gemacht; sehen Sie meine Rede herzu im Video.

Die Kartellparteien möchten von all dem natürlich nichts wissen. Sie wollten lieber über ,,Eiszeitkunst‘‘ (SPD) und „200. Geburtstag des Fahrrads“ sprechen. Man mag es nach diesem schwäbischen Gewaltwochenende kaum glauben, aber es ist nachweislich wahr.

Und jedes Mal, wenn wir sie in den Parlamenten zwingen, sich zu diesen Problemen zu äußern, relativieren und beschwichtigen sie nur. Damit machen sie sich noch stärker zum Teil dieses Problems, welches erst in ihrer Regierungszeit entstanden ist – und damit von ihnen allein zu verantworten ist.

Zeit, die Probleme beim Namen zu nennen und gegen sie anzugehen, anstatt ständig nur zu relativieren und zu beschwichtigen. Zeit für die #AfD.

Sehen und hören Sie die ganze Rede hier im Video:

https://www.facebook.com/Prof.Dr.Joerg.Meuthen/videos/864328767049163/

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