12.10.2017
OBERGRENZE IN SALZGITTER
Niedersachsen verbietet „Flüchtlingen“ den Zuzug nach Salzgitter. Weitere Städte sollen folgen. Was ist das nun: Eingeständnis der SPD, dass es ohne nicht geht oder Wahlkampfmanöver oder beides?
Egal. Die Migranten werden sich ohnehin nicht an die Auflagen halten. Wille und Mittel, diese durchzusetzen, bestehen nicht, das weiß ja jeder.
UPDATE
Alice Weidel zu Salzgitter:
Niedersachsen verbietet per Erlass den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die davon bereits besonders massiv betroffene Stadt Salzgitter. Dazu sagt die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel:
„Vielerorts in Deutschland werden die Probleme durch die von der Bundesregierung ermöglichte Masseneinwanderung immer erdrückender. So auch in Salzgitter. Nun verbietet die Landesregierung den weiteren Zuzug von Asyleinwanderern in die Stadt. Eine verzweifelte Maßnahme, die zu spät kommt und eigentlich längst auf die gesamte Bundesrepublik angewendet werden müsste.
Immerhin scheint zumindest manch ein Verantwortlicher in Niedersachsen langsam zur Einsicht zu kommen. Man möchte sagen: Besser spät, als nie.
Bezeichnend ist aber, dass dies der Landesregierung ausgerechnet wenige Tage vor der Wahl einfällt.
Es ist ein unmissverständliches Zeichen dafür, dass die AfD wirkt. Die Regierenden bekommen zunehmend Muffensausen, weil sie merken, dass sie den Menschen nicht mehr jede noch so dreiste Zumutung aufdrücken können, ohne dafür am Wahltag die Quittung zu bekommen. Denn mit der AfD gibt es endlich eine Alternative zum etablierten Parteienblock.
Wir werden als einzige echte Opposition daher auch im Bundestag den Druck auf die Regierung hoch halten und darauf hinwirken, dass die Salzgitter-Maßnahme zum Muster für ganz Deutschland wird.“
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