28.04.2018
HETZE GEGEN DEUTSCHE IM SINNE DES VOLKSVERHETZUNGSPARAGRAPHEN BESTRAFEN!
Ein entsprechender Antrag der AfD wurde von den Altparteien abgelehnt, ja teilweise nicht einmal ernsthaft diskutiert. Aber sogar das Mainstreamblatt WELT muss zugeben: „In einem Punkt konnte sich die AfD am Freitagmorgen im Bundestag bestätigt sehen. Nämlich in ihrer Behauptung, dass nicht klar sei, ob der Volksverhetzungsparagraf im Strafgesetzbuch (StGB) nur bei Hassaufrufen gegen Minderheiten anzuwenden ist oder auch bei Hetze gegen Deutsche. Die AfD meint, dass sich die deutsche Justiz auf den Paragrafen 130 StGB nur bei Hetze gegen Minderheiten beruft, und verlangte mit einem Gesetzesantrag eine Klarstellung, dass jener Schutz auch auf Deutsche als die Bevölkerungsmehrheit bezogen werden müsse.“
Ein Beitrag von Frank-Christian Hansel:
Selbstverständlich gehört Hetze gegen und Herabwürdigung von Deutschen ebenfalls geächtet und im Sinne des Volksverhetzungsparagraphen geahndet und bestraft!
Das muss und wird kommen☝
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