ENTZUG DER STAATSBÜRGERSCHAFT ERMÖGLICHEN! IS- TERRORIST WILL HEIM NACH STUTTGART

07.12.2018

ENTZUG DER STAATSBÜRGERSCHAFT ERMÖGLICHEN! IS- TERRORIST WILL HEIM NACH STUTTGART

Immer dann, wenn sich deutsche Staatsbürger für eine Armee oder bewaffnete Miliz im Ausland betätigen, muss ein Entzug der Staatsbürgerschaft möglich sein. Insbesondere gilt dies natürlich dann, wenn besagte Organisation wie hier der IS dem Westen und damit auch Deutschland den Krieg erklärt hat und durch unfassbare Grausamkeiten aufgefallen ist.

Die salafistischen Moscheen, in denen Personen wie Dirk radikalisiert wurden, müssen nach Ansicht der AfD umgehend geschlossen werden.

Ein Beitrag von Anton Baron, MdL:

+++Entzug der Staatsbürgerschaft ermöglichen! IS-Terrorist Dirk will heim nach Stuttgart+++

Dirk will endlich wieder nach Hause, und zwar in seine Heimat Stuttgart. Doch die Sache hat einen Haken: Dirk war beim IS.

Dies wirft gleich zwei Probleme auf. Erstens besitzen Personen wie Dirk noch die deutsche Staatsbürgerschaft. Der Militärdienst für andere Staaten wird zwar zurecht mit dem Entzug derselben bestraft. Was etwa für die französische Fremdenlegion gilt, ist bei der Organisation „Islamischer Staat“ aber eben nicht möglich, weil dieser nie als Staat anerkannt war.

Hier muss dringend eine Gesetzesänderung her: Immer dann, wenn sich deutsche Staatsbürger für eine Armee oder bewaffnete Miliz im Ausland betätigen, muss ein Entzug der Staatsbürgerschaft möglich sein. Insbesondere gilt dies natürlich dann, wenn besagte Organisation wie hier der IS dem Westen und damit auch Deutschland den Krieg erklärt hat und durch unfassbare Grausamkeiten aufgefallen ist. Ob der betreffende Landesverräter dabei selber im Schützengraben saß oder – wie hier behauptet – „nur“ logistische Unterstützung geleistet hat, ist dabei völlig zweitrangig. Dass die ehemalige Bundesjustizministerin Däubler-Gmelin (natürlich SPD) nichts Besseres zu tun hat, als solche Personen bei ihrer Rückkehr zu unterstützen, ist jedenfalls bezeichnend.

Ein weiteres Problem sind die oftmals besonders radikalen deutschen Konvertiten. Spätestens seit den TV-Auftritten des Steinigungsrechtfertigers Pierre Vogel ist die Problematik der Öffentlichkeit bekannt. Wirklich gehandelt hat die Politik allerdings nicht. Die salafistischen Moscheen, in denen Personen wie Dirk radikalisiert wurden, müssen nach Ansicht der AfD umgehend geschlossen werden.

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/Innenminister-Strobl-Haben-kein-Interesse-gefaehrliche-Personen-ins-Land-zu-holen-Mutmasslicher-IS-Dschihadist,is-rueckkehrer-aus-baden-wuerttemberg-100.html

Zum originalen Beitrag auf facebook

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