MISSBRAUCH DES VERFASSUNGSSCHUTZES. AfD „PRÜFFALL“

15.01.2019

MISSBRAUCH DES VERFASSUNGSSCHUTZES. AfD „PRÜFFALL“

Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB:

+++Prüfung der AfD: Missbrauch des Verfassungsschutzes!+++

Nachdem der hochverdiente Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen im November 2018 von oberster Stelle kaltgestellt wurde, heißt es jetzt Bahn frei für die Hatz auf die AfD. Heute gab sein Nachfolger Thomas Haldenwang bekannt, dass man die AfD als einen Prüffall einstuft. Das betrifft natürlich auch die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag. Die Entscheidung über eine Beobachtung ist damit noch gar nicht getroffen; der Prüffall allerdings eine Vorverurteilung. Der Verfassungsschutz wird mit diesem Schritt zur Bekämpfung eines unliebsamen politischen Mitbewerbers missbraucht.

Man setzte Maaßen vor die Tür, um endlich freie Hand zu haben. Monatelang suchte man vergebens nach belastendem Material, fand jedoch nichts, um die Beobachtung durch den VS rechtfertigen zu können. Daher ist die Kategorie “Prüffall” nichts anderes, als das Bekenntnis des eigenen Scheiterns der Un-Demokraten und ihrer Angst vor dem Machtverlust. Mit den in Mitteldeutschland anstehenden Wahlen, müssen jetzt offenbar schwerere Geschütze aufgefahren werden. Gleiches gilt für die Europawahl. Die Bürger sollen verschreckt werden. Doch das wird nicht gelingen!

https://www.welt.de/politik/deutschland/article187075872/Extremismus-Verfassungsschutz-erklaert-AfD-zum-Prueffall.html

Zum originalen Beitrag auf facebook

One Reply to “MISSBRAUCH DES VERFASSUNGSSCHUTZES. AfD „PRÜFFALL“”

  1. Wenn Sie auf unserem Blog kommentieren wollen, melden Sie sich bitte einmalig unter folgender Adresse an:

    afd-archiv@afd-archiv-bodenseekreis.de

    Geben Sie dazu bitte obligatorisch Ihren Benutzernamen, der nicht mit Ihrem richtigen Namen übereinstimmen muss, und Ihre E-Mail- Adresse an. Freiwillig können Sie Name, Vorname und Website angeben. Wenn wir mit einer Anmeldung einverstanden sind, schicken wir Ihnen ein Passwort für Ihren Benutzernamen zu. Das Passwort können Sie nach dem ersten Login in Ihrem Profil selbstständig ändern.

Schreiben Sie einen Kommentar