07.07.2020
AfD LANDTAGSKANDIDAT HÖGEL STÄRKT POLIZEI DEN RÜCKEN
Liebe Wähler,
in den vergangenen Wochen entzündete sich abermals eine Debatte über Rassismus in der Polizei. Anlässlich der Black-Lives-Matter-Bewerbung unterstellten prominente Politiker, u.a. die SPD-Bundes-Chefin Saskia Esken, der deutschen Polizei pauschal einen“latenten Rassismus“.
Högel sagte dazu:
„Ich sehe in Deutschland, vor allem aber in Baden-Württemberg, kein strukturelles Rassismusproblem bei der Polizei! Dies beweist auch die Statistik. Im Jahre 2019 gab es in Baden-Württemberg 1,9 Mio. Polizeieinsätze und dabei kam es zu 4 Beschwerden wegen ethnisch begründeter Diskriminierung in Baden-Württemberg. Die Angriffe auf Polizeibeamte nehmen stattdessen immer weiter zu.“
In Richtung der SPD, Grünen und Linken fügte er deshalb an:
„Hören Sie endlich auf, unserer Polizei ständig in den Rücken zu fallen und ihr die alltägliche Arbeit noch zu erschweren, die ihr sowieso schon alles abverlangt, da sie personell wie materiell nicht so ausgestattet ist, wie sie es sein müsste. Diese pauschalen Unterstellungen bilden den Nährboden für Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten, da ein völlig falsches Bild vermittelt wird.
Die Polizei hat kein strukturelles Rassismusproblem. Dort wo im Einzelfall ein Fehlverhalten nachgewiesen werden kann, muss mittels Disziplinarmaßnahmen oder anderen rechtsstaatlichen Maßnahmen selbstverständlich eingeschritten werden.“
