Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB:
+++ 20.000 Messer-Attacken & 100 Tote in nur einem Jahr! +++
Als ich bei einer Wahlkampfveranstaltung 2017 auf der Bühne live nach „Messer + Mann“ googelte, fühlten sich einige Medien zu „Faktenchecks“ animiert, um das tatsächlich vorhandene Problem zu negieren. Heute, 4 Jahre und viele Opfer solcher Attacken später, sieht die Realität so aus: Allein im Jahr 2020 gab es 20.000 Messer-Angriffe. Rund 40 % dieser Taten wurden von ausländischen Staatsbürgern verübt, rund 17,5 % von Asylbewerbern, die meisten davon Syrer.
Doch obwohl sich solche Taten seit 2015 jährlich steigern, gibt es nach wie vor keine bundesweit einheitliche Statistik zur Erfassung von Messer-Attacken. Die derzeitige Faktenlage stützt sich auf freiwillige Angaben der Bundesländer, die jedoch nicht alle Länder liefern. Allein 100 Todesopfer im letzten Jahr scheinen den Bundesbehörden dennoch nicht zu genügen, um diesen Punkt in die Kriminalstatistiken aufzunehmen. Stattdessen übt man sich in Beschwichtigung. So teilt Holger Münch, Präsident des BKA, lapidar mit: Ziel müsse es sein, die Gefahr die von Personen ausginge, die „nach Halt suchten“, schneller zu identifizieren. Die FDP spricht von einer „großen Herausforderung“, der sie aber beispielsweise in der Ampel-Regierung Rheinland-Pfalz ebensowenig gerecht wird wie die dort regierenden Grünen.
Die Täter sofort auszuweisen, wenn sie auffällig werden, kommt der regierenden Politik jedoch nicht in den Sinn. Stattdessen werden sie zu „psychisch labilen Personen“, die für ihr Handeln keinerlei Verantwortung zu tragen haben. Zuletzt so geschehen in Nürnberg, als ein syrischer Staatsangehöriger, bei dem inzwischen ein islamistischer Hintergrund nachgewiesen werden konnte, vier Menschen zum Teil schwer verletzte. Ebensowenig wird voraussichtlich ein Somali bestraft, der in Würzburg drei Frauen brutal erstach. Auch er gilt als „schuldunfähig“, wird für das Töten von drei Frauen nicht zur Rechenschaft gezogen.
Die Beschwichtigungen müssen ein Ende finden. Jedes Opfer, ob „nur“ verletzt oder sogar tot, ist eines zu viel. Ob psychisch auffällig oder „nach Halt suchend“, das ist nicht das Problem der deutschen Bürger, die zum Ziel ebendieser Täter werden. Asylbewerber und sonstige ausländische Staatsbürger sind spätestens dann rigoros auszuweisen, wenn sie bereits straffällig geworden sind. Denn viele dieser Täter haben eben gemeinsam, dass sie den deutschen Sicherheitsbehörden zwar durch vorhergehende Straftaten bekannt waren, dies aber keinerlei Folgen auf ihre Bleibeberechtigung hatte. Der Schutz der Bevölkerung hat endlich wieder Vorrang zu haben. Garant dafür ist lediglich die AfD, während alle anderen Parteien das Problem ignorieren!