IMMUNITÄT VON HÖCKE WEGEN BILDRECHT AUFGEHOBEN: TRARA! TRARA! 6 IMMUNITÄTEN VON PARLAMENTSMITGLIEDERN DER LINKSPARTEI UND DER GRÜNEN AUFGEHOBEN: SCHWEIGEN IM BLÄTTERWALD!

19.12.2018

IMMUNITÄT VON HÖCKE WEGEN BILDRECHT AUFGEHOBEN: TRARA! TRARA!
6 IMMUNITÄTEN VON PARLAMENTSMITGLIEDERN DER LINKSPARTEI UND DER GRÜNEN AUFGEHOBEN: SCHWEIGEN IM BLÄTTERWALD!

Es handelt sich um ein Nachspiel zum Frauenmarsch in Berlin.

Während bundesweit in den Medien die Immunitätsaufhebung von Björn Höcke Thema ist, wurden, völlig unbeachtet von den GEZ- und sonstigen linksgrünen Propagandamedien, die Immunitäten der folgenden sechs Abgeordneten aufgehoben:

Bundestagsabgeordnete:
– Caren Lay (Die LInke)
– Canan Bayram (Bündnis90/Die Grünen)

Abgeordnete des Berliner Abgeordnetenhauses:
– Hakan Tas (Die Linke)
– Georg Kössler, (Bündnis90/Die Grünen)
– Katrin Schmidberger (Bündnis90/Die Grünen)
– Fatos Topac (Bündnis90/Die Grünen).

Ihnen wird vorgeworfen, durch Teilnahme an der Blockade des Frauenmarsches mit mehreren hundert Personen gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben.

Ein Beitrag der AfD-Freunde Tübingen:

++”NACHSPIEL” ZUM FRAUENMARSCH++

Während bundesweit in den Medien die Immunitätsaufhebung von Björn Höcke Thema ist, wurden völlig unbeachtet von den Qualitätsmedien, die Immunitäten von sechs Abgeordneten aufgehoben.

In Folge der Strafanzeigen von Leyla Bilge (Initiatorin des Frauenmarsches) beantragte die Staatsanwalt erfolgreich die Aufhebungen.

Die Staatsanwaltschaft Berlin eröffnet nun die Ermittlungsverfahren wegen Verstosses gegen das Versammlungsgesetz beim Frauenmarsch in Berlin im Februar 2018 gegen die Bundestagsabgeordneten:
Caren Lay (Die LInke) und Canan Bayram
(Bündnis90/Die Grünen), sowie gegen die Abgeordneten des Berliner Abgeordnetenhauses:
Hakan Tas (Die Linke), Georg Kössler, Katrin Schmidberger und Fatos Topac (alle Bündnis90/Die Grünen).

Ihnen wird vorgeworfen durch Teilnahme an der Blockade des Frauenmarsches mit mehreren hundert Personen gegen das Versammlungsgesetz verstossen zu haben.

Zum originalen Beitrag auf facebook

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