RIESEN-STREIT UM GESPERRTE TWITTER-ACCOUNTS UND FACEBOOK-LÖSCHUNGEN

04.01.2018

RIESEN-STREIT UM GESPERRTE TWITTER-ACCOUNTS UND FACEBOOK-LÖSCHUNGEN

Auch BILD ist gegen das NetzDG, weil das Blatt befürchtet, dass das Gesetz der AfD Stimmen und Zulauf bringt. Das Gesetz lasse sich gegen alle und jeden wenden. Das übliche Anti- AfD- Geschwalle im Artikel lassen wir einfach mal so stehen. Er zeigt jedenfalls wieder einmal, dass es auch im linken Lager erheblichen Widerstand dagegen gibt. Sogar Digitalguru und AfD- Basher Sascha Lobo schreibt im SPIEGEL gegen das Gesetz an. Eine lagerübergreifende Koalition im Bundestag aus AfD, FDP, LINKE und Restkonservativen in der Union könnte es kippen, wenn Parteitaktik nicht vor rechtsstaatlichen Prinzipien ginge. Sonst wird es vermutlich auf rechtlichem Wege gekippt.

http://www.spiegel.de/netzwelt/web/netzdg-berechtigtes-getoese-um-ein-daemliches-gesetz-a-1185973.html

http://m.bild.de/politik/inland/gesetze/kommt-jetzt-die-meinungspolizei-54367844.bildMobile.html

Schreiben Sie einen Kommentar