16.08.2018
REGIERUNG ANTWORTET AUF AfD- ANFRAGE: KNAPP 700.000 ABGELEHNTE ASYLBEWERBER IN DEUTSCHLAND!
Ein Beitrag der AfD Frankfurt/Main:
+++ Regierung antwortet auf AfD-Anfrage: 700.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland! +++
Öffentlich-rechtliche Sender, große Zeitungen und die Regierung verbreiten regelmäßig dieselben Unwahrheiten über die illegale Migration. „Die Krise ist beendet“ heißt es seit einiger Zeit, doch diese Parole könnte nicht weiter von der Wirklichkeit entfernt sein. Dank einer Anfrage der AfD an die Bundesregierung steht es schwarz auf weiß: In Deutschland halten sich aktuell fast 700.000 Personen in Deutschland auf, deren Asylantrag abgelehnt wurde.
Wir reden dabei weder von anerkannten Flüchtlingen oder Asylbewerbern noch von legal hier lebenden Migranten, sondern nur von Personen, die nach individueller Prüfung grundsätzlich keinen Anspruch auf Bleibe haben und sich gar nicht mehr hier aufhalten dürften. Man muss sich also die Frage stellen, wozu deutsche Gerichte überhaupt negative Entscheidungen aussprechen, wenn wir eine riesige Anzahl Menschen in der Größenordnung der Stadt Frankfurt am Main weiterhin dulden und unterstützen. Doch damit nicht genug: 35.000 Abgelehnte Asylbwerber hatten Deutschland bereits verlassen, sind aber seit 2015 trotz Wiedereinreisesperre zurückgekommen. Diese Zahl soll sich jeden Monat um etwa 100 weitere bereits Abgelehnte erhöhen.
Die Kosten dieser unerklärlichen Praxis sind gigantisch und das Rechtsempfinden der Bürger wird zutiefst gestört. Deutschland verliert jegliche Glaubwürdigkeit und Autorität, zudem verschleudert es Milliarden Euro an sinnlosen Gerichtskosten und mit der Unterstützung illegaler, bereits abgelehnter Migranten. Was tut die Regierung? Wo ist die „nationale Kraftanstrengung zu Abschiebungen“, die Merkel 2016 versprach? Was macht Herr Seehofer außer heiße Luft zu produzieren?
Wer abgelehnt wurde, muss gehen – daran darf es keinen Zweifel geben. Wenn Regeln nur noch dazu da sind, um gebrochen und missachtet zu werden, ist der Rechtsstaat am Ende. Das wollen wir verhindern. Darum AfD.
#AfD #AfD_Frankfurt #LTWHessen #Asylbewerber
Text: CD / Grafik: TW / Quelle:
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