12.06.2017
GEHEIMES GUTACHTEN DES WISSENSCHAFTLICHEN DIENSTES DES BUNDESTAGES ENTHÄLT TOTALVERRISS DES MAASSCHEN NETZWERK-DGs
Der Gesetzentwurf sei handwerklich schlecht gemacht, inhaltlich bestünden schwere Europarechts- und verfassungsrechtliche Bedenken.
Maas will sein Zensur- Machwerk trotzdem durchdrücken, ebenso sein Urheberrechts-Änderungsgesetz.
Es „sieht vor, dass Wissenschaftler und Verlage große Teile ihres geistigen Eigentums an staatliche Bibliotheken abtreten müssen – die diese Texte dann gratis verteilen dürfen. Mehr als 6000 Wissenschaftler und Verleger protestierten bisher gegen den Plan. Beide großen Zeitschriftenverleger-Verbände Deutschlands beklagen ‚eine faktische Enteignung‘, so der Focus. Auch dieses Gesetz ist verfassungswidrig. Das GG garantiert das Eigentum, was einen Linksaktivisten wie Maas aber kalt lässt.
http://www.focus.de/politik/deutschland/recht-der-moechte-gern-recht-haber_id_7210353.html